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NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Warum Wolfgang Fritz noch warten muss

28.01.2017

Rodenkirchen /Seefeld Alles war vorbereitet für eine schöne Übergabe des Mandats: Karl-Gerd Padeken nahm noch einmal in den Reihen der CDU-Fraktion Platz, um dem Rat tschüs zu sagen, sein Nachfolger Wolfgang Fritz saß bei den Zuschauern und erwartete, binnen Minuten auf den Platz von Karl-Gerd Padeken wechseln zu können.

Doch zumindest aus dem zweiten Teil des Plans wurde nichts. Zwar verabschiedete sich Karl-Gerd Padeken – der 74-jährige Schweier hatte sein Mandat mit Rücksicht auf seine Gesundheit am 10. Januar niedergelegt –, aber sein Nachfolger aus Seefeld konnte nicht verpflichtet werden. Das soll in der nächsten Sitzung am 2. März nachgeholt werden. Auch das Amt des 2. stellvertretenden Bürgermeisters bleibt vakant.

Denn der Rat war mit verkürzter Ladungsfrist eingeladen worden, und wenn das so ist, dürfen in der Sitzung nur Themen behandelt werden, die eilbedürftig sind. Und das gilt für die Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds nicht, wie die Kommunalaufsicht auf Anfrage von Bürgermeister Klaus Rübesamen (SPD) mitteilte. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Elke Kuik-Janssen hatte den Bürgermeister am Montag per E-Mail auf das Problem hingewiesen. Sollte der Rat mit der Stimme von Wolfgang Fritz eine knappe, aber umstrittene Entscheidung fällen, könnte diese wegen der Umstände der Verpflichtung juristisch angegriffen werden, warnte Elke Kuik-Janssen.

In einer persönlichen Erklärung machte Elke Kuik-Janssen die kurzen Einladungsfristen zum Thema. Nicht selten stelle die Gemeindeverwaltung ihr Einladungen zu Sitzungen so spät zu, dass sie diese Termine nicht mehr mit ihren beruflichen Terminen als Leiterin der Grundschule Rodenkirchen vereinbaren könne. So habe sie von dieser Ratssitzung aus der Zeitung erfahren. Und die Einladung zur Sitzung der Ferienpass-Betreuer sei ihr erst am Tag des Treffens zugestellt worden – zu spät, um einen anderen Termin verlegen zu können.

Henning Bielefeld Stadland und stv. Leitung Redaktion Nordenham / Redaktion Nordenham
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