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NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Politik: „Was ist aus der Stadlander SPD geworden“

28.12.2015

Stadland Die Ortsgruppe Stadland der Grünen kritisiert den Ratsvorsitzenden Günter Hespos und Bürgermeister Klaus Rübesamen (beide SPD). Sie hätten die Ratssitzung vom 16. Dezember unterbrechen müssen, meint Jürgen Janssen, alleiniger Sprecher der Ortsgruppe.

Denn der Text der Stellungnahme der Gemeinde zum Rückbau des Kernkraftwerks lag nicht allen Ratsmitgliedern vor. „Durch eine Unterbrechung der Sitzung hätte dieses völlig undemokratische und den rechtlichen Grundlagen widersprechende Vorgehen geheilt werden können“, schreibt Janssen. „Wie sagte Willy Brandt 1969 in seiner ersten Regierungserklärung: ,Wir wollen mehr Demokratie wagen!‘ Was ist nur aus der Stadlander SPD geworden!“

Fakt sei zudem, „dass etliche Mitglieder der Mehrheitsgruppe glauben, ihre Tätigkeit bei Eon qualifiziere sie dazu, das Gutachten des international anerkannten Spezialisten Wolfgang Neumann abwerten und korrigieren zu können“, heißt es bei Jürgen Janssen weiter. „Sogar seine Mitgliedschaft im Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), einem anerkannten Naturschutzverband, wurde als Vorwurf formuliert. Schade, dass nicht mehr Bürger dies miterlebt haben!“

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Stadland habe von allen Wesermarsch-Kommunen „sicherlich die schwächste“ Stellungnahme abgegeben: „Selbst der Kreistag hat es geschafft, sich innerhalb weniger Tage unter Einbeziehung aller Fraktionen auf eine einstimmig verabschiedete Stellungnahme zu einigen.“

Jürgen Janssen: „Fakt ist, dass in dieser Frage wieder einmal die Gräben deutlich sichtbar wurden, die zuzuschütten der Bürgermeister vor der Wahl versprochen hatte. Wo war sein Beitrag in dieser Frage? Sich in einer so wichtigen Frage zu enthalten, darf getrost als enttäuschend bezeichnet werden.“

Henning Bielefeld Stadland und stv. Leitung Redaktion Nordenham / Redaktion Nordenham
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