• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Spd: Werben für Große Koalition

10.12.2013

Brake Die SPD-Basis stimmt in diesem Tagen über die Annahme des Koalitionsvertrags ab. Um über die Inhalte zu diskutieren, hatte der SPD-Unterbezirk Wesermarsch am Sonntag zu einem Treffen in das „Hotel am Strom“ eingeladen. „Wir wollten unseren Mitgliedern die Gelegenheit geben, offen über die aktuelle Situation zu diskutieren“, sagte die als Gast an dem Treffen teilnehmende Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag aus Delmenhorst.

Über zwei Stunden lang besprachen die gut 50 Mitglieder aus verschiedenen Ortsvereinen das Für und Wider der Koalitionsvereinbarung. Den Fragen stellten sich neben Susanne Mittag die Unterbezirksvorsitzende Karin Logemann und der Bundestagsabgeordnete Carsten Sieling aus Bremen.

Bedenken gegenüber der Großen Koalition gibt es auch in der Wesermarsch, zeigte sich im Verlauf der Diskussion. Der befürchtete Profilverlust, die Übernahme sozialdemokratischer Inhalte zur Profilierung durch die CDU oder sogar die Darstellung der Regierungspolitik als SPD-Politik verursachte vielen Mitgliedern Bauchschmerzen.

Einwilligung und Werberichtlinie

Ja, ich möchte den täglichen NWZonline-Newsletter erhalten. Meine E-Mailadresse wird ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Ich kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem ich mich vom Newsletter abmelde (Hinweise zur Abmeldung sind in jeder E-Mail enthalten). Nähere Informationen zur Verarbeitung meiner Daten finde ich in der Datenschutzerklärung, die ich zur Kenntnis genommen habe.

Kein leichtes Regieren

Einige Fragen, etwa ob die geplante abschlagsfreie Rente mit 63 und nach 45 Beitragsjahren auch denen zu Gute kommen wird, die schon mit Abschlägen in Rente sind, konnten nicht geklärt werden. „Das wird im Gesetzgebungsverfahren festgelegt“, erklärte Sieling. Die Frage nach festen Zeitplänen zur Umsetzung konnte hingegen geklärt werden. Und bei Punkten wie Mindestlohn und Rente, die schon im Koalitionsvertrag mit Stichtagen versehen sind, ergibt sich der Zeitplan von selbst.

Eine leichte Koalition wird es voraussichtlich aber nicht werden. „Ich erwarte ein Riesentheater bei der Maut“, sagte Carsten Sieling. Er stellte aber auch fest, dass es grundsätzlich keine Kuschel-Koalition werden wird. „Ich sehe die CDU eher als Koalitionsgegner. Die Meinungen sind so unterschiedlich, da wird es viele Reibungspunkte geben.“ Dennoch zeigte er sich zufrieden: „Es steht vieles im Koalitionsvertrag, was ohne die SPD nicht drinstehen würde.“ Der Tenor von Sieling, Mittag und Logemann, trotz mancher Bedenken, war: Lieber Große Koalition als Neuwahlen, lieber Große Koalition als eine andere Regierung unter Beteiligung der CDU.

Regelmäßiger Austausch

Nicht alle konnten sie allerdings davon überzeugen – so wie Ingo Krüger aus Burhave, der trotz seiner ablehnenden Haltung die Zusammenkunft lobte: „Auch wenn ich dagegen bin, ändert das nichts daran, dass ich die jetzt stattfindenden Diskussionen sehr gut und gewinnbringend finde.“ Er wünsche sich daher einen regelmäßigeren Austausch in der Partei, eben mehr „lebendige Politik“. Diesen Wunsch griff Susanne Mittag auf: „Wenn der Vertrag angenommen wird, werden wir solche Veranstaltungen in einem Jahr wieder anbieten.“

Claus Arne Hock Redakteur / Online-Redaktion
Rufen Sie mich an:
0441 9988 2154
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.