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NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Zwei neue Gruppen im Gemeinderat

01.11.2016

Lemwerder Die Fraktionen von SPD und CDU im neu gewählten Lemwerderaner Gemeinderat haben sich zu einer Gruppe zusammengeschlossen. Damit hat die Gruppe zusammen elf Sitze (sieben SPD und vier CDU) und die Mehrheit. Auch die dreiköpfige FDP-Fraktion und die Grünen-Ratsfrau Brigitta Rosenow haben sich zu einer Gruppe zusammengeschlossen. Drei Ratssitze hat darüber hinaus die Fraktion der Unabhängigen Wähler Lemwerder (UWL).

Erste Ratssitzung am 3. November

Die erste Sitzung des neu gewählten Lemwerderaner Gemeinderates beginnt am Donnerstag, 3. November, um 20 Uhr im Ratssaal (Stedinger Straße 51).

Auf der Tagesordnung stehen in dieser so genannten konstituierenden Ratssitzung ausschließlich Personalentscheidungen. Gewählt wird der Ratsvorsitzende (und Stellvertreter), die stellvertretenden Bürgermeister, außerdem werden die künftigen Fachausschüsse und deren personelle Besetzung festgelegt.

Die Ehrung wiedergewählter Ratsmitglieder steht ebenfalls auf der Tagesordnung.

„Die anstehenden Aufgaben erfordern eine klare und verlässliche Mehrheit im Gemeinderat“, begründen Meinrad-M. Rohde (SPD) und Wolf Rosenhagen (CDU) die Gruppenbildung. Dafür würden unterschiedliche Standpunkte und Interessen in den Hintergrund treten. „Genau deshalb bilden wir keine Koalition, wir bilden eine an Sachthemen orientierte Gruppe“, so Rohde weiter.

In drei Gesprächsrunden sei die Vereinbarung zur Gruppenbildung festgelegt worden. Schwerpunkte seien danach neben dem Haushalt für 2017 die Weiterentwicklung des Ritzenbütteler Sandes als Naherholungsgebiet, der Ausbau des Gewerbegebietes Edenbüttel II sowie die Entwicklung der Außenbereiche der Gemeinde.

Die SPD/CDU-Gruppe ist nach Angaben der Verhandlungsführer Rohde und Rosenhagen bereit, auch mit den anderen im Gemeinderat vertretenen Gruppen oder Fraktionen gemeinsam Entscheidungen zu treffen. Dies zeige sich bei der Aufstellung der Ausschussgruppen: SPD und CDU haben einen Ausschusssitz an die UWL abgetreten. „Dadurch hat jetzt jedes Mitglied der UWL-Fraktion einen stimmberechtigten Ausschusssitz“, sagt Rohde.

Unterdessen hat Brigitta Rosenow von Bündnis 90/Die Grünen, die nach der Kommunalwahl am 11. September als einzige für ihre Partei in den Rat gewählt worden war, sich den Freidemokraten angeschlossen. „Eine Gruppenbildung ist für mich die einzige Möglichkeit, um grüne Interessen umfassend vertreten zu können“, erklärt Rosenow. Mit der FDP habe sie einen Partner gefunden, mit dem sie in den nächsten fünf Jahren konstruktiv zusammenarbeiten könne.

Die inhaltlichen Schwerpunkte wurde in zwei Treffen festgelegt. Gruppensprecher wird Harald Schöne (FDP) sein, Brigitta Rosenow wurde zur Stellvertreterin gewählt.

„Vereinbart wurde, dass eine gewisse Selbstständigkeit der Partner erhalten bleibt“, sagt Harald Schöne. Deshalb werde es auch nicht nur gemeinsame Anträge geben.

Ein erster gemeinsamer Antrag ist aber bereits auf den Weg gebracht: Die Forderung nach Tempo 30 vor dem Spielkreis Bardewisch.

Torsten Wewer Elsfleth / Redaktion Brake
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