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NWZonline.de Region Wesermarsch

Straßensanierung wird im Moor teurer

07.06.2019
Betrifft: Artikel „Straßen aus Steueraufkommen sanieren“, in dem Stephan Siefken, Chef der CDU Schwei, sich für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung ausspricht (NWZ vom 4. Juni)

Der Ausbau der Schulstraße in Schwei gibt Anlass, die Straßenausbausatzung zu kippen. Sagt Stephan Siefken.

Herr Siefken wohnt auch in einem Gebiet der Gemeinde Stadland, das sich auf morastigen Untergrund befindet, genauso wie Schwei. Es ist klar, das die Bevölkerung dieser Gebiete für eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist. Die Kosten einer Straßensanierung in diesen Gebieten sind um vielfaches teurer und zeitverkürzter als in anderen Ortschaften der Gemeinde.

Warum soll die Allgemeinheit diese Straßen über die Grundsteuern bezahlen? Hat man sich für so einen Ort entschieden, muss man auch die Konsequenzen, sprich höhere Straßenausbaukosten, tragen.

Hauseigentümer in Rodenkirchen, Seefeld und Kleinensiel mit festem Baugrund werden sich bedanken, Kosten für andere Straßen tragen zu müssen.

Das Beispiel Butjadingen von Herrn Siefken hinkt ein wenig, denn Butjadingen hat diesen Unterschied an Bodenverhältnissen nicht. Sollte tatsächlich, wie im NWZ-Artikel vom 22. Mai beschrieben, die Grundsteuer B auf 810 Punkte durch Abschaffung der Straßenausbausatzung annähernd verdoppelt werden, würden sich noch manche Hausbesitzer umsehen.

Einige Parteien hatten sich vor ein paar Jahren schon gegen eine Grundsteuer ausgesprochen. Jeder sollte für seine Straße zahlen, damit er auch dafür Verantwortung übernimmt, und nicht andere dafür aufkommen lassen.

Jürgen Neels
Seefeld

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