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NWZonline.de Region Wesermarsch Wirtschaft

Auf einem neuen Weg zur Osttangente

26.11.2016

Lemwerder Für den Bau der Osttangente hat die Gemeinde Lemwerder bisher rund 228 000 Euro ausgegeben. Das sagte Fachbereichsleiter Matthias Kwiske am Donnerstag im Finanz- und Planungsausschuss auf eine entsprechende Nachfrage des FDP-Ratsherrn Harald Schöne.

In dieser Summe sind die bisherigen allgemeinen Planungskosten ebenso enthalten wie die Planungskosten der beiden bereits umgesetzten Bauabschnitte beim Ausbau der Flughafenstraße, führte Kwiske weiter aus.

Hintergrund für die Frage ist die Entscheidung, die bisherige Planung zum Bau der Umgehungsstraße entlang des ehemaligen Flughafengeländes nicht mehr als „beschleunigtes Verfahren“ fortzusetzen, sondern nunmehr ein Planfeststellungsverfahren zu starten.

Dieses Verfahren ist umfangreicher und teurer, weil es wesentlich umfassender die Notwendigkeit einerseits und die Auswirkungen des Bauprojekts auf Natur und Umwelt andererseits untersucht. Rund 155 000 Euro hat die Verwaltung für dieses Verfahren zunächst kalkuliert, sagte Matthias Kwiske.

Zwar würden die bisherigen Untersuchungen, Anregungen und Bedenken im Planfeststellungsverfahren weiter als Grundlage dienen, aber da sich der Untersuchungsradius vergrößert, müssen vermutlich weitere Gutachten oder zumindest ergänzende Untersuchungen zu bereits vorhandenen in Auftrag gegeben werden, ergänzte Bürgermeisterin Regina Neuke. Dadurch steigen natürlich auch die Planungskosten.

Die drei Mitglieder der UWL-Fraktion sowie die Grünen-Ratsfrau Brigitta Rosenow bekräftigten ihr „Nein“ zur Osttangente, unabhängig vom Planungsverfahren. Dagegen sprach sich erneut Meinrad-M. Rohde für die SPD-Fraktion uneingeschränkt für den Bau der Umgehungsstraße aus.

Bedeckt hielten sich in der Diskussion die Mitglieder der CDU-Fraktion, die bekanntlich mit der SPD eine Gruppe im Gemeinderat bilden. Vor der Gemeinderatswahl hatte sich die CDU gegen die Osttangente ausgesprochen. Dies gilt auch für die Liberalen, die sich allerdings bei diesem Thema stets eine „Hintertür“ offen lassen. So fragte zwar Harald Schöne mehrfach kritisch nach, eine Bekräftigung der vor der Wahl ausgesprochenen Ablehnung erfolgte aber ausdrücklich nicht.

Torsten Wewer Elsfleth / Redaktion Brake
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