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NWZonline.de Region Wesermarsch Wirtschaft

Ausbausatzung sofort abschaffen

07.05.2016
Betrifft: NWZ -Berichte über die geplante Neugestaltung der Schulstraße und die Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Nordenham

Eine super Lösung für die Anwohner der Schulstraße und der anderen sanierungsbedürftigen Straßen wäre die sofortige Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung ohne Wenn und Aber. Ich halte die Straßenausbaubeitragssatzung für sehr ungerecht. Sie verstößt meines Erachtens gegen das Gleichheitsprinzip. Die Satzung wird von Gemeinde zu Gemeinde, manchmal von Straße zu Straße, unterschiedlich gehandhabt.

Anlieger von bestimmten Straßen brauchen keine Kosten für den Straßenausbau zu bezahlen. Gelegentlich kommen die Schäden an der Straße durch die unter der Straße verlegten Kabel und Leitungen. Machmal werden die Schäden durch die immer größer und schwerer werdenden Lastkraftwagen und Müllfahrzeuge verursacht.

Die großen Fahrzeuge fahren oft über Rad- und Fußwege und richten damit Schäden an. Die Verkehrsbelastung (auch in den Nebenstraßen) steigt stetig. Erst jetzt – durch den Dieselskandal – ist mir bewusst geworden, wie schädlich die Abgase der Dieselmotoren für Mensch und Tier sind. Einsparung an Dieselkraftstoff und damit Verminderung der Abgase, könnte eine Erfolgsgeschichte für die Umwelt werden. Um das zu erreichen, muss der Preis für Dieselkraftstoff steigen, damit der Verbrauch sinkt.

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Durch die beträchtlichen Mehreinnahmen könnten der Bund gut den Ausbau beziehungsweise die Wartung aller Straßen bezahlen und die Kommunenverwaltungen den Ausbau der Rad- und Fußwege sowie der Parkplätze.

Friedensreich Hundertwasser, der weltbekannte Baumeister und Architekt, hätte bestimmt riesige Freunde, wenn die Schulstraße nach seinen Ideen ausgebaut würde. Ich denke, das wird nicht sehr teuer. Ein Teil der Schulstraße ist ja in seinem Sinne fertig. Ich hoffe auf eine „Hundertwasser-Straße“. Das wäre ein Highlight für Nordenham.

Wilfried Boekhoff Nordenham

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