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NWZonline.de Region Wesermarsch Wirtschaft

Groden: Blexer Bürgerinitiative kämpft weiter

13.01.2017

Blexen Um die Bürgerinitiative Gewerbe- und Industriepark Blexer Groden ist es in den vergangenen Monaten ruhig gewesen. Das heißt aber noch lange nicht, dass die mittlerweile 400 Mitglieder zählende Interessengemeinschaft untätig gewesen ist. Stattdessen hat sie sich von Anwälten beraten lassen, um das weitere Vorgehen abzustimmen.

Die von Reinhard Gronau angeführte Bürgerinitiative arbeitet weiter daran, die negativen Auswirkungen des neuen Industriegebiets auf die Wohn- und Lebensqualität im Dorf einzuschränken. Große Hoffnungen setzt sie darauf, dass die Stadt Nordenham den Bebauungsplan für den Blexer Groden erneut auslegen muss. Daraus ergibt sich aus Sicht der Bürgerinitiative die Chance, planungsrechtliche Einwände gegen das Vorhaben vorzubringen. „Damit sind wir wieder im Spiel“, sagt die Pressesprecherin der Initiative, Ivonne Solbrig.

Die Bedenken richten sich vor allem gegen die bislang in dem Bebauungsplan festgeschriebene Möglichkeit, dass auf einer Fläche des Chemiewerks Kronos Titan gefährliche Stoffe der Klasse IV verarbeitet und gelagert werden dürfen.

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Die Einstufung IV beruht auf einer Festsetzung durch die Kommission für Anlagensicherheit und gilt unter anderem für Chlor und Chlorwasserstoff. Normalerweise ist für Anlagen, in denen solche Stoffe zum Einsatz kommen, ein Mindestabstand von 1,3 Kilometern zur Wohnbebauung vorgeschrieben.

Zum Unmut der Bürgerinitiative ist diese Vorgabe in dem Bebauungsplan für den Blexer Groden außer Kraft gesetzt. Dort ist der Mindestabstand nicht zwingend, wenn zum Ausgleich bauliche oder technische Maßnahmen ergriffen werden. Diese Ausnahmeregelung hält die Bürgerinitiative, die eine Gesundheitsgefährdung für die Anwohner befürchtet, für unzumutbar. Die Entfernung zwischen der Wohnbebauung und der ausgewiesenen Fläche für Klasse-IV-Stoffe beträgt in Blexen nur einige hundert Meter.

Ob die Bürgerinitiative bei der erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans mit ihren Einwendungen etwas erreichen kann, ist allerdings fraglich. Denn nach Auskunft des stellvertretenden Chefs der Stadtverwaltung, Bert Freese, wird gar nicht der gesamte Bebauungsplan neu ausgelegt, sondern nur ein Teil. Dabei handelt es sich um den Grünordnungsplan. Der musste laut Bert Freese abgeändert werden, weil die Darstellung der Grünflächen und Teiche in der ursprünglichen Version nicht gestimmt hatte. Bei der jetzt anstehenden Bebauungsplanauslegung, die in der ersten Hälfte dieses Jahres erfolgen soll, könnten also nur Einwendungen gegen den Grünordnungsplan vorgetragen werden. „Alle anderen inhaltlichen Festsetzungen sind bereits rechtskräftig“, sagt Bert Freese.

Die Bürgerinitiative sieht die Sache aber anders. Pressesprecherin Ivonne Solbrig beruft sich unter anderem auf die Aussagen von Baudezernentin Ellen Köncke, die in der Stadtratssitzung im Dezember und in einem Schreiben an einen Anwalt der Bürgerinitiative mitgeteilt habe, dass eine Neuauslage des Bebauungsplans beabsichtigt sei. Von der Einschränkung, dass sich die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung nur auf den Grünordnungsplan beziehe, sei da nicht die Rede gewesen.

Weitere Luftaufnahmen finden Sie unter Möwenblick.de.

Norbert Hartfil Redaktionsleitung Nordenham / Redaktion Nordenham
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