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NWZonline.de Region Wesermarsch Wirtschaft

Windpark Culturweg vorerst gestoppt

11.11.2017

Brake /Ovelgönne Formell beruhten die Gerichtsentscheidungen darauf, dass der Landkreis Wesermarsch für die Errichtung der Windkraftanlagen keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vorgenommen hat, teilt der Naturschutzbund Niedersachsen mit. Sowohl das Verwaltungsgericht als auch das Oberverwaltungsgericht stellten fest, dass wegen des Konflikts zwischen dem Vogelhabitat einerseits und den Windkraftanlagen andererseits eine solche UVP für den Windpark Culturweg hätte gemacht werden müssen.

„Die Verwaltungsgerichte haben uns nun in zwei Instanzen damit Recht gegeben, dass der Standort Culturweg für die Errichtung von Windkraftanlagen nicht geeignet ist. Beim Konflikt zwischen regenerativer Energieerzeugung durch Windkraft einerseits und dem Artenschutz andererseits geht es immer um die konkrete Standortfrage. Am Culturweg überwiegen deutlich die artenschutzrechtlichen Belange, und die Gerichte haben dies nun bestätigt,“ so Dr. Holger Buschmann, Vorsitzender des Naturschutzbunds Niedersachsen.

Der Anwalt des Naturschutzbundes, Peter Kremer (Berlin), glaubt allerdings nicht, dass es ohne weiteres möglich ist, eine fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung nachzuholen: „Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits vor zehn Jahren entschieden, dass eine unterbliebene Umweltverträglichkeitsprüfung nicht einfach nachgeholt werden kann. Denn wenn das Ergebnis einer UVP bereits von vornherein feststeht, kann sie ihre Funktion nicht mehr erfüllen. Außerdem wäre eine Nachholung auch ein Verstoß gegen die zwingend vorgeschriebene Beteiligung der Öffentlichkeit“, führt der Jurist aus.

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