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NWZonline.de Region Wesermarsch Wirtschaft

Wegeausbau durch Flurbereinigung

27.06.2019

Burhave Was den Wegebau angeht, stehe Butjadingen in der Bedürftigkeit an erster Stelle, daran lies Ralf Krummel, Dezernatsleiter beim Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems, am Dienstagabend in Burhave keinen Zweifel. Ein Flurbereinigungsverfahren könnte die Situation verbessern, doch in dem Verfahren gehe es hauptsächlich um die Bodenordnung. Der Wegebau sei eigentlich nur ein „netter Nebeneffekt“, betonte er.

Um den Ablauf eines solchen sogenannten vereinfachten Flurbereinigunsverfahrens zu erläutern war Ralf Krummel mit seinen Kollegen Klaus Speckmann und Stephan Kaiser zu einer Informationsveranstaltung im Burhaver Ratssaal zu Gast. Ziel eines vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens sei die Senkung von landwirtschaftlichen Produktions- und Betriebskosten. Dies könne zum Beispiel durch Zusammenlegung von Nutzflächen und Verbesserung des landwirtschaftlichen Wegenetzes erreicht werden. Als Nebenziele gelten unter anderem der Hochwasserschutz, Gewässerbau und die Radwegeplanung.

Arbeitskreis gegründet

Um dafür Sorge zu tragen, das die Belange der verschiedenen Interessengruppen berücksichtigt werden, sollte zur Vorbereitung des Verfahrens ein Arbeitskreis gegründet, sagte Ralf Krummel. Dieser wurde am Dienstagabend in Burhave zwar gegründet. Es stehen jedoch noch nicht alle Mitglieder fest.

Die Empfehlung ein Flurbereinigungsverfahren für die Bereiche Stollhammer Wisch und Waddenser Wisch anzustreben, sei bereits im Februar erfolgt, berichtete Ralf Krummel. Damit sei das Verfahren aber noch kein verbindliches Projekt. Ein großer Vorteil des Flurbereinigungsverfahrens sei, dass 75 Prozent der Kosten vom Land Niedersachsen übernommen werden würden. 25 Prozent der Kosten müssten sich Gemeinde und Teilnehmer teilen. Hierbei gelte, je mehr Kosten die Gemeinde übernimmt, desto weniger müssten die einzelnen Teilnehmer zahlen.

Bevor das Verfahren startet, wird in einem Vorverfahren zunächst die Eignung des Gebietes geprüft. Wird das Gebiet als ungeeignet eingestuft, wird das Verfahren abgebrochen. Als geeignet gelten Gebiete mit zersplittertem Grundbesitz. Es wird auch geprüft, ob das landwirtschaftliche Wegenetz den heutigen Anforderungen gewachsen ist und ob die Flurbereinigung benötigt wird, um flächenbeanspruchende Planungen Dritter, wie beispielsweise im Hochwasserschutz oder Gewässerbau, umzusetzen.

Anhand einer Kosten-Wirkungsanalyse wird eine Rangliste der Gebiete erstellt. Ist der durch das Verfahren angestrebte Nutzen im Vergleich zu den Kosten nicht hoch genug, kann das Verfahren ebenfalls abgebrochen werden. Reicht das vom Land zur Verfügung gestellte Budget nicht für alle Gebiete aus, fallen Projekte „hinten runter“, sagte Ralf Krummel. Sie können sich zu einem späteren Zeitpunkt nochmals bewerben.

Bürgermeisterin Ina Korter wollte wissen, ob es den Nutzwert eines Gebietes erhöhe, wenn Wirtschaftswege auch als Radwege genutzt würden. „Leider nicht“, sagte Ralf Krummel. Ob alle, die in den fraglichen Gebieten Land besitzen, mitmachen müssten, wollte ein Teilnehmer wissen. In der Regel ja. Ausnahmen seien nur selten bei Flurstücken in Randgebieten möglich. Die Landbesitzer könnten auch zu einem Tausch gezwungen werden. Aber nur, wenn ihnen der Tausch nicht zum Nachteil gereicht. „Sie dürfen nicht geschädigt werden, sie bekommen im Austausch Land von gleichem Wert“, sagte Ralf Krummel.

Pachtverhältnis bleibt

Pachtverhältnisse würden durch einen Flächentausch nicht aufgelöst, betonte er. Empfehlenswert sei jedoch, die Pächter zu den Terminen, an denen Tauschwünsche geäußert werden können, mitzubringen.

Im Anschluss an den Vortrag von Ralf Krummel fand die konstituierende Sitzung des Arbeitskreises statt. Als Vertreter der Gemeinde Butjadingen werden Bürgermeisterin Ina Korter und Bauamtsleiter Axel Linneweber dem Arbeitskreis angehören.

Eine kurze Diskussion entbrannte zu der Frage, ob die im Rat der Gemeinde Butjadingen vertretenen Fraktionen ebenfalls an dem Arbeitskreis teilnehmen sollten. Die Anwesenden einigten sich schließlich darauf, das die Fraktionen vertreten seien sollten. Für die SPD wird Felix Frerich teilnehmen, für die Grünen Hans-Gerd Gerdes, für die CDU Claudia Cornelius, für die FDP Uta Meiners, für die Unabhängigen Lambertus Poll. Als Vertreter des Entwässerungsverbandes Butjadingen nimmt Dieter Hülstede teil. Robert Kowitz wird den Tourismusservice Butjadingen vertreten. Angefragt wurden auch Vertreter der Ortslandvolkvereine Burhave/Waddens, Stollhamm sowie des Landfrauenvereins Butjadingen. Auch der Hegering Butenland, die Untere Naturschutzbehörde und die ortsansässigen Naturschutzorganisationen (Nabu und Bund) und natürlich Mitarbeiter des Amtes für regionale Landesentwicklung sollten im Arbeitskreis vertreten sein, riet Ralf Krummel.

Die nächste Sitzung des Arbeitskreises soll am Donnerstag, 4. Juli, um 9.30 Uhr im Rathaus stattfinden.

Merle Ullrich Nordenham / Redaktion Nordenham
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