Elsfleth Die Arbeiten am neuen Edeka-Markt an der Hafenstraße in Elsfleth könnten bald wieder aufgenommen werden. Der Stadtrat jedenfalls hat jetzt den Weg dafür frei gemacht und sowohl die Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht sowie die Neufassung des Bebauungsplanes vom 23. Juli 2015 mehrheitlich beschlossen.
In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Landschaftsschutz sowie Bau und Straßen am Mittwochabend waren bereits die Weichen dazu gestellt worden. Projektleiterin Rita Abel von der Gesellschaft für räumliche Planung und Forschung (NWP) aus Oldenburg hatte die Vorgehensweisen und notwendigen Prüfungen (Auswirkungen auf Raumordnung und städtebauliche Ordnung, Lärmschutz) für das auszuweisende Sondergebiet erläutert. „Der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan waren ausgelegt. Alle Ziele wurden erfüllt. Das haben die Industrie- und Handelskammer sowie der Landkreis Wesermarsch bestätigt“, betonte die Diplom-Ingenieurin. Der Landkreis habe keine Bedenken gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes. Auch die Neufassung des Bebauungsplanes wurde von den Ratsmitgliedern beschlossen.
Harmonie herrschte jedoch nicht bei der Sitzung. Ein Knackpunkt, für die Fraktion Unabhängige Wähler Elsfleth (UWE) jedenfalls, ist die Warenanlieferung des Marktes an der Hafenstraße. „Die Rückwärtsfahrt lässt sich in zentraler Lage nicht vermeiden“, hatte Rita Abel angemerkt. Die Fachbehörden hätten keine Einwände. Eine Beeinflussung des Individualverkehrs dürfe durch die Anlieferung aber nicht erfolgen. Der Beschluss läge im Ermessen der Kommune, so der Landkreis. „Wenn etwas passiert, liegt die Verantwortung bei der Stadt“, sagte dazu Thorsten Böner (UWE). „Es war klar, dass die Situation nicht einfach ist“, erwiderte Rita Abel. „Wir werden die Verantwortung übernehmen“, machte daraufhin Wolfgang Nieß (SPD) deutlich.
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Sowohl Thorsten Böner als auch Cordula Rebehn (UWE) hakten nach. Es gehe ihnen nicht darum, den Markt zu verhindern. Es gehe um den Schutz der Anwohner. Auch müsste sauber gearbeitet werden, um mögliche Klagen zu verhindern, hieß es. Hätte man vorher sorgfältig gearbeitet, wären keine Fehler gemacht worden, betonte Cordula Rebehn.
Es seien keine Fehler gemacht worden. „Die Rechtsprechung hat sich geändert“, sagte Wolfgang Nieß. „Zwei Fachanwälte und ein Planungsbüro stehen dahinter. Formfehler wurden beglichen“, ergänzte Bürgermeisterin Brigitte Fuchs. „Mehr können wir nicht tun.“
