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NWZonline.de Region Wesermarsch Wirtschaft

Steuergelder in Fass ohne Boden versickert

01.03.2019

Elsfleth /Hannover Die Insolvenz der Elsflether Werft sorgt Unsicherheit und Befürchtungen: „Wir möchten der Elsflether Werft in dieser schwierigen Zeit unsere Unterstützung anbieten“, betont der Landtagsabgeordnete Dragos Pancescu (Bündnis 90/Die Grünen).

Der Braker Landtagsabgeordnete möchte Klarheit gewinnen: „Man gewinnt den Eindruck, dass rund um die Insolvenz der Elsflether Werft seit Jahren über 100 Millionen Euro Steuergelder in einem Fass ohne Boden verschwunden sind“, merkt er an. Federführend beteiligt an der mangelnden Aufsicht ist nach seinen Worten das Bundesverteidigungsministerium unter Ministerin Ursula von der Leyen. „Aber auch das Land Niedersachsen scheint nicht ganz unbeteiligt an der Misere“, so Pancescu. Die im Raum stehenden „ungeheuerlichen Vorwürfe wie Untreue, Korruption und massive Unregelmäßigkeiten sowie die Nichtabgabe von Steuererklärungen seit 2016“ seien unter den Augen des Wirtschafts-, Finanz- und Justizministeriums begangen worden.

Die Grünen werden laut Pancescu dieses Thema im Unterausschuss Häfen und Schifffahrt ansprechen, der voraussichtlich am 5. März zusammenkomme. Ebenso hätten die Grünen eine kleine Anfrage rund um die Geschehnisse der Elsflether Werft an die Landesregierung gestellt.

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