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NWZonline.de Region Wesermarsch Wirtschaft

Kreditaufnahme weitaus höher als geplant

22.02.2019

Elsfleth Bereits 2018 wurde er beschlossen: der Neubau des katholischen Kindergartens in Elsfleth. Die Kosten dafür belaufen sich mittlerweile auf gut 3,5 Millionen Euro. Im aktuellen Investitionsplan für 2019 ist der anteilige Betrag in Höhe von 1,0125 Millionen Euro jedoch zunächst vergessen und somit nicht veranschlagt worden. Deshalb sah der Haushalt der Stadt bisher lediglich eine Kreditaufnahme für Investitionen in Höhe von 544 300 Euro vor (die NWZ berichtete).

„Der Betrag ist uns erst durchgerutscht und musste deshalb jetzt korrigiert werden“, erklärte Kämmerin Julia Bernhardt in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses. Das Gesamtdefizit des Haushaltsplanentwurfes für 2019 verschlechtert sich deshalb um 1,0244 Millionen Euro. Dies ergibt insgesamt mit dem bereits eingeplanten Geld und allen weiteren Beschlüssen eine Kreditaufnahme für Investitionen in Höhe von 1,5687 Millionen Euro. Die geplante Schuldentilgung kurzfristiger Kredite von 619 000 Euro soll laut der Kämmerin allerdings bestehen bleiben.

Der neue Gesamtbetrag für Kreditaufnahmen komme laut Julia Bernhardt auch dadurch zustande, dass für den Neubau des Kindergartens noch einmal 164 000 Euro Mehrkosten für die Tiefgründung und den Rohbau auf die Stadt zukommen. „Wir würden von der KfW ein günstiges Darlehen mit einem günstigen Zinssatz erhalten. Allerdings muss dafür der Antrag vor Baubeginn gestellt werden“, verdeutlichte sie. „Wir werden aber probieren, den Betrag einzusparen“, zeigte sich Bürgermeisterin Brigitte Fuchs (parteilos) zuversichtlich. Sollte dies tatsächlich gelingen, würde die nächste Kreditaufnahme um den Mehrkostenbetrag verringert werden. Dies überzeugte auch die Mitglieder des Finanzausschusses. Einstimmig stimmten sie für die Bereitstellung der Mehrkosten.

Eine geplante Kosteneinsparung liegt hingegen für die Städtebauförderung vor. Statt einer anfänglichen Summe von 500 000 Euro werde nun für 2019 lediglich mit 194 000 Euro geplant. „Auch die Folgejahre haben wir entsprechend angepasst“, erklärt Julia Bernhardt. Für die Jahre 2020/21 bedeutet dies weitere Senkungen der Auszahlungen. 2022 steigen die Kosten von ursprünglich veranschlagten 620 000 Euro dann aber auf 640 000 Euro, so die bisherigen Planungen.

Erneut vertagt wurde hingegen die Abstimmung zum Antrag der UWE, eine E-Bike-Station beim Tourismusbüro zu errichten. „Es geht darum, die Stadt Elsfleth attraktiver zu machen“, verdeutlichte Edgar Di Benedetto (UWE). Auch bei Wilfried Thümler (CDU) stieß der Antrag grundsätzlich auf positives Interesse. Für ihn scheitere es jedoch an den ungenauen Kosten, die sich irgendwo zwischen 1000 und 9000 Euro bewegen dürften. „Die genauen Kosten müssen erst ermittelt werden. Wenn das passiert ist, können wir das in einem Nachtrag mittragen“, erklärte er. Dem schloss sich auch die Bürgermeisterin an: „Wir können nicht mit einer fiktiven Summe planen. Trotzdem finde ich den Antrag gut.“

Weitere Beschlüsse, denen ebenfalls alle neun Finanzausschussmitglieder zustimmten, befassten sich mit einem neuen Hauptverteilerschrank für das Hallenbad für 13 000 Euro und der 7000 Euro teuren Reparatur des Tanklöschfahrzeugs der Ortsfeuerwehr Neuenbrok. „Durch die Reparatur ist das Fahrzeug wieder zukunftsfähig“, erklärte Brigitte Fuchs. Die Investitionskosten wurden laut Julia Bernhardt bereits im überarbeiteten Haushaltsplan berücksichtigt. Beschlossen, aber aus dem aktuellen Haushaltsplan gestrichen wurden hingegen die Kosten in Höhe von 13 000 Euro für die Reinigung des Stadthallenbodens. Außerdem geplant ist die Ausschreibung eines neuen Treckers, dessen Listenpreis bei 60 000 Euro liegen soll. Die entsprechende Ausschreibung soll zunächst noch einmal dem Verwaltungsausschuss vorgelegt werden.

Svenja Gabriel-Jürgens Volontärin, 2. Ausbildungsjahr / NWZ-Redaktion
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