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NWZonline.de Region Wesermarsch Wirtschaft

Verkehr: Entscheidung über Weserstraße vertagt

08.04.2017

Brake Das Gezerre um die Weserstraße nimmt kein Ende: Der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr hat sich am Donnerstagabend einstimmig für eine Sondersitzung ausgesprochen, in der der Leiter des Oldenburger Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, Joachim Delfs, das Nein zu einem Kreisverkehr an der Kreuzung Weserstraße/Am Stadion/Am Sieltief erläutern soll.

Einen solchen favorisieren Politik und Stadtverwaltung bisher, da sie bei zwei hintereinander liegenden Ampeln (an dieser und an der neuen Bundesstraßen-Kreuzung) erhebliche Verkehrsbehinderungen befürchten. Gegen einen von der Verwaltung geplanten kleinen Kreisel hatten Landesamt und Polizei allerdings Bedenken, ein (wohl genehmigungsfähiger) großer wäre mit Flächenankauf und einem zeitaufwendigen Planfeststellungsverfahren verbunden. Darunter könnte nicht nur die Umsiedlung des Lidl-Marktes leiden (Bebauungsplan 73). Vor allem wären Fördermittel von rund 50 Prozent der Gesamtkosten in Gefahr, da bis Ende April keine Planung vorliegt.

Drei Varianten (jeweils mit Kreisel und Ampel) hatte die Stadtverwaltung in einer umfangreichen Bewertungsmatrix gegenübergestellt:   die favorisierte Variante Nord (Ausbau Weserstraße unter Einbeziehung der „Kleinen Weserstraße“) für 2,55 Millionen Euro (Kreisel) oder 2,7 Millionen Euro (Ampel),   die Nullvariante 1 (Ausbau Weserstraße unter Beibehaltung der „Kleinen Weserstraße“ mit doppelter Oberflächenbehandlung) für 1,8 (Kreisel) bzw. 1,94 Millionen Euro (Ampel) sowie   die Nullvariante 2 (Ausbau Weserstraße und Sanierung der „Kleinen Weserstraße“) für 2,1 (Kreisel) bzw. 2,25 Millionen Euro (Ampel).

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Das Ergebnis: Die Nullvariante 1 mit Ampel ist die „Vorzugsvariante“. Sämtliche Varianten mit Kreisel werden aufgrund der fehlenden Baureife als „nicht realisierbar“ angesehen – selbst wenn sie bei vielen Kriterien als vorteilhaft angesehen werden.

Positiv wäre die Vorzugsvariante vor allem für die Anlieger der „Kleinen Weserstraße“, sie hätten bei einer Beibehaltung und reinen Oberflächenbehandlung keine Anliegerbeiträge zu zahlen; bei einer Sanierung wären rund 260 000 Euro auf sie zugekommen. Zur Kasse gebeten werden allerdings die Anlieger der Weserstraße mit voraussichtlich 435 000 Euro – eine Kreisellösung wäre für sie gut 100 000 Euro günstiger. Zudem rechnet die Stadt mit knapp 738 000 Euro Fördermittel. Genauso teuer dürfte die Weserstraße für die Stadt selbst werden, hinzu kommen 25 000 Euro für die kleine Weserstraße, macht insgesamt knapp 1,8 Millionen Euro.

Dr. Gesa Hansen (WGB) fühlte sich an den Bau der Brücke über die Berliner Straße erinnert. „Jetzt sollen wir Knall auf Fall entscheiden. Und egal, was für einen Beschluss wir treffen, wird der Bürger später sagen: Was machen die da im Rat eigentlich?“ Gérard Rünzi (parteilos) wählte sogar noch deutlichere Worte: „Wir sind reingelegt worden.“ Auch hat er „deutlichen Informationsbedarf“.

Das „Dilemma des Rates“ sieht auch Bürgermeister Michael Kurz (SPD). Auch für ihn sei die Diskussion nicht nachzuvollziehen, da ein Gutachten einen Kreisel klar und deutlich priorisiere. Die Verwaltung habe alles versucht, den Kreisel durchzusetzen. „Wir sind gescheitert.“ Jetzt müsse es darum gehen, die Planung abzuschließen, um beim Bebauungsplan nicht in Verzug zu geraten und die Fördermittel zu sichern.

In einer Sitzung mit der Straßenbaubehörde soll allerdings noch ein Versuch für einen Kreisel gestartet werden: „Variante letzter Strohhalm“ fand Ausschussvorsitzender Daniel Stellmann (CDU) die passende Bezeichnung. Sonst laufe man „sehenden Auges in ein Problem“.

Markus Minten Leitung / Lokalredaktion
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