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NWZonline.de Region Wesermarsch Wirtschaft

Loch an Loch und kein Ende in Sicht

30.09.2015

Tossens Das nenn man eine vertrackte Situation: ein Baugebiet, in dem die Anwohner teils seit 15 Jahren auf den Endausbau der Straßen und Gehwege warten; eine Baufirma, bei der nichts mehr zu holen ist, weil sie insolvent ist; ein Insolvenzverwalter, der andere Interessen hat als die Gemeinde. Das ist die Ausgangslage für das Pleiten-, Pech- und Pannen-Baugebiet Zum Groden in Tossens. Und wie geht es nun weiter? Das kann derzeit auch im Rathaus keiner so ganz genau sagen.

Es ist trocken an diesem Dienstagvormittag. Glück für die Anlieger. So müssen sie „nur“ durch Schlaglöcher zu ihren Häusern fahren. Das wird sich ändern, wenn es einige Tage regnet. Dann führt der Weg durch Matsch und Schlamm.

Zwei große Fehler seien gemacht worden, als die Gemeinde 1999 mit der Wildeshauser Straßen- und Tiefbau GmbH & Co. KG (WST) für das Areal in Tossens einen Erschließungsvertrag abschloss, so Butjadingens Bauamtsleiter Axel Linneweber.

WST geht die Puste aus

Fehler Nummer 1: Das Baugebiet sei viel zu groß geplant worden. Fehler Nummer 2: Per Bebauungsplan sei ausgeschlossen worden, dass in dem Areal auch Ferienhäuser errichtet werden dürfen. Ergebnis: Die Nachfrage nach Bauplätzen lief schleppend. Konsequenz: Der WST ging finanziell die Puste aus; sie musste im November 2012 Insolvenz anmelden.

Die Krux für die Anlieger: Der Erschließungsvertrag zwischen Gemeinde und WST sieht vor, dass Letztere den Endausbau erst vornehmen muss, wenn eine bestimmte Anzahl an Bauplätzen veräußert ist. Ehe die Zahl erreicht war, platzte die Insolvenz der Gesellschaft dazwischen.

Damit das halb fertige Baugebiet nicht zur unendlichen Geschichte wird, hatte der Gemeinderat Ende 2014 beschlossen, dass die Gemeinde die Verkehrsflächen von WST übernimmt und den Endausbau dann selber bewerkstelligt – unter Kostenbeteiligung der Anlieger. Viele von denen haben indes längst Erschließungsbeiträge gezahlt, nämlich seinerzeit an WST. Dieses Geld ist futsch. Nun müssten die Häuslebauer zum zweiten Mal das Portemonnaie öffnen.

Wenn es denn klappt mit der Übernahme der Verkehrsflächen. Doch auch das ist ein Problem: Die WST müsste sich an den Erschließungskosten ebenfalls beteiligen, weil ihr noch Grundstücke in dem Gebiet gehören. Da will jedoch der Insolvenzverwalter nicht mitspielen.

„Wir bleiben am Ball“

Er hat der Gemeinde vorgeschlagen, den Anteil der WST an der Erschließung nicht mit Geld, sondern in Grundtücken zu bezahlen. Das wiederum ist rechtlich kompliziert und erfordert außerdem eine Zustimmung des Landkreises in seiner Funktion als Kommunalaufsicht.

Wann der Konten endlich platzt, bleibt weiter offen. Gemeindekämmerer Bernd Rummel auf NWZ -Nachfrage: „Wir bleiben am Ball.“

Detlef Glückselig Butjadingen / Redaktion Nordenham
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