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NWZonline.de Region Wesermarsch Wirtschaft

Windpark: Nun soll Gericht über Niens entscheiden

30.09.2017

Niens Bereits im Juni vergangenen Jahres hatten sich in Niens dunkle Gewitterwolken zusammengebraut, nachdem der Gemeinderat nach langem Hin und Her einem dort geplanten Windpark eine Absage erteilt hatte. Die Investoren, die nicht zum Zuge kamen, drohten über ihre Anwälte damit, die Gemeinde sowie auch die Ratsmitglieder in die Haftung zu nehmen.

Das erwies sich zwar als Säbelrasseln. Doch jetzt gibt es tatsächlich noch ein juristisches Nachspiel. Beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg ist eine Klage gegen die Gemeinde Butjadingen anhängig, die die innoVent WP Niens GmbH & Co. KG angestrengt hat. Das sickerte bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderats am Donnertagabend in Eckwarden durch. Die Gemeindeverwaltung will sich zu der Sache öffentlich nicht äußern, ehe sie Rücksprache mit ihrem Anwalt gehalten hat. Dirk Ihmels, Geschäftsführer der innoVent WP Niens, bestätigt indes, dass er die Klage in Lüneburg eingereicht hat. „Ich will einfach wissen, wer recht hat“, sagt er.

Mit der Absage vom Juni 2016 hatte sich die innoVent WP Niens, hinter der sich zur einen Hälfte die innoVent Planungs GmbH & Co. KG (Varel) und zur anderen Hälfte Butjadinger Landeigentümer verbergen, nicht zufriedengeben wollen. Im Frühsommer 2017 hatte die Gesellschaft einen erneuten Antrag auf eine Änderung des Flächennutzungsplans gestellt, die Voraussetzung für die Ausweisung einer Windparkfläche ist. Obwohl Dieter Ihmels dem Bauausschuss ausführlich erläuterte, warum er Niens als Standort für einen Windpark für mindestens ebenso geeignet wie Düke und Kampen hält, ließ der Rat den Vareler Mitte Juni erneut abblitzen.

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Dirk Ihmels ist weiterhin der Ansicht, dass Rat und Verwaltung das Areal in Niens mit Kampen und Düke hätten gleichbehandeln, Niens sogar den Vorrang vor den anderen beiden Flächen hätte geben müssen. Die Abwägung sei nicht korrekt gelaufen, glaubt Dirk Ihmels.

Der Geschäftsführer, der in seiner Heimatstadt Bockhorn selbst im Stadtrat sitzt, betont, dass er die Dinge am liebsten am runden Tisch regele. Mit dem Butjadinger Rat sei im Fall Windpark Niens eine Diskussion auf sachlicher Ebene aber nicht (mehr) möglich. Daher soll nun das Gericht prüfen, ob der Gemeinde bei der Entscheidung für Kampen und Düke aber gegen Niens Fehler unterlaufen sind – wovon Dirk Ihmels überzeugt ist.

„Wenn ich unrecht habe, werde ich mich bei der Gemeinde entschuldigen. Wenn ich recht habe, werde ich ihr die Hand reichen und nachfragen, wie wir mit der Situation umgehen sollen“, kündigt Dirk Ihmels an. Davon, Ratsmitglieder persönlich in die Haftung zu nehmen, sei bei der nun anhängigen Klage keine Rede, sagt er.

Ina Korter will die Sache vorerst nicht kommentieren. Nur soviel: Die Gemeinde sehe der Untersuchung des Oberverwaltungsgerichts gelassen entgegen. „Wir haben einen sehr guten Anwalt“, sagt die Bürgermeisterin.

Detlef Glückselig Butjadingen / Redaktion Nordenham
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