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NWZonline.de Region Wesermarsch Wirtschaft

Flächennutzungsplan: Rat stimmt gegen Windpark

17.06.2017

Niens Mehrheitlich sprach sich der Rat der Gemeinde Butjadingen gegen einen Windpark in Niens aus. Im Stimmenverhältnis 12 zu 5 lehnten die Ratsmitglieder den Antrag der Firma Innovent Windpark Niens ab, den Flächennutzungsplan zu ändern, um dort die Fläche für einen Windpark auszuweisen.

In der vorangehenden Diskussion wurde, wie bereits im Ausschuss für Planung und Umwelt Anfang Juni, nochmals über die Vorgehensweise der Investoren diskutiert. Bereits seit 2014 gibt es ein Hin und Her um den geplanten Windpark. Der Rat hatte zunächst die Fläche in Niens abgelehnt. Nach einem erneuten Antrag hatte er 2015 für die Ausweisung eines Windparks gestimmt und im März 2016 mit einem hauchdünnen Abstimmungsergebnis schließlich doch entschieden, den Flächennutzungsplan nicht zu ändern.

Darauf hatten Anwälte der Investoren gedroht, Schadensersatzansprüche gegen die Gemeinde zu stellen und die Ratsmitglieder persönlich in die Haftung zu nehmen. Dazu kam es zwar nie, dennoch sorgte dieses Vorgehen auch in der Ratssitzung am Donnerstagabend wieder für Diskussionen. Die Ratsmitglieder Dr. Hans Hortig (Unabhängige) und Lambertus Poll (Unabhängige) kritisierten diese Schreiben und auch Telefonanrufe, die die Investoren bei Ratsmitgliedern zu Hause getätigt hatten, als den Versuch, Einfluss auf die Entscheidung der Ratsmitglieder zu nehmen. Hans Hortig war der Meinung, der Rat solle sich gegen die Ausweisung als Fläche für Windparks aussprechen. Nicht, betonte Hortig, um dem Investor „eins auszuwischen“, sondern, weil er befürchte, dadurch weitere Projekte in Gang zu setzen.

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Johann Evers (CDU) fand die Anrufe der Investoren zwar „nicht toll, aber in Ordnung“, sagte er. Diese Anrufe würden aber für seine Entscheidung keine Rolle spielen.

Ralf Töllner (CDU) sprach sich grundsätzlich für Windenergie aus. Doch „im Grunde gibt es keinen Befürworter“ für Niens, meinte er. Deshalb wolle er es Don Quijote gleichtun und den Kampf gegen Windmühlen aufnehmen. Er hoffe, dass er, anders als der literarische Held, mit seiner Stimme diesen Kampf gewinne.

Merle Ullrich Brake / Redaktion Brake
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