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NWZonline.de Region Wesermarsch Wirtschaft

Sanierungsgebiet City Süd: Schulstraße läuft Museumsplatz Rang ab

05.12.2015

Nordenham Die Schulstraße im Abschnitt zwischen Lutherstraße und Mittelweg gehört nicht zum Sanierungsgebiet City Süd. Dennoch ist eine Förderung zur Erneuerung dieses Straßenabschnitts möglich – ganz einfach, weil dieser Abschnitt in das Sanierungsgebiet führt.

Neue Erkenntnis

Auch für diese Straßenerneuerung könnte die Stadt also Zuschüsse von Bund und Land in Höhe zwei Drittel der Kosten aus dem Topf für die City Süd bekommen. Das hat die Stadtverwaltung jetzt erfahren. Ende 2016 läuft das Sanierungsprogramm aus.

Dafür müsste allerdings an anderer Stelle gestrichen werden. Die Verwaltung schlägt zur Finanzierung vor, diese Straßensanierung dem bisherigen Vorhaben für einen neuen Vorplatz am Museum Nordenham vorzuziehen. Der Bauausschuss ist diesem Vorschlag Donnerstagabend einstimmig gefolgt. Der Verwaltungsausschuss entscheidet darüber am 10. Dezember.

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Die Sanierung dieses Abschnittes der Schulstraße würde anschließen an die bereits gestarteten Erneuerungsarbeiten für die übrige Schulstraße, die Grüne Straße, die Karlstraße, und die Elisabethstraße.

Bürgermeister Hans Francksen verwies im Ausschuss auf das Stadtentwicklungskonzept 2025. Danach sei eine solche Straßenerneuerung vorrangig. Denn neben einigen Wirtschaftswegen im Stadtgebiet gehöre die Schulstraße zu den Straßen mit dem dringendsten Sanierungsbedarf. Zudem sei die Schulstraße auch für Radler in der Innenstadt von großer Bedeutung.

Der Bürgermeister räumte ein, dass die Anlieger anders als Anlieger innerhalb des Sanierungsgebietes City Süd zu Straßenausbaubeiträgen herangezogen werden müssen. Sie werden aber günstiger ausfallen als bei einer Sanierung ohne Zuschüsse aus dem Förderprogramm der City Süd.

Die Sanierungskosten sind auf 582 200 Euro veranschlagt. Für die Neugestaltung des Museumsumfeldes waren 270 000 Euro vorgesehen. Jetzt soll zugunsten der Schulstraße auch auf 100  000 Euro für Straßenbegleitgrün im Sanierungsgebiet verzichtet werden. Der Bauausschuss sprach sich jedoch einstimmig dafür aus, nicht vollständig auf eine Aufhübschung des Museumsplatzes zu verzichten, sondern dafür jetzt 50 000 Euro einzuplanen.

25 000 Euro sollen durch Kürzung der Ausgaben für Außenanlagen beim Güterschuppen des Theater Fatale und weitere 25 000 Euro durch Kürzungen des Etats für Sanierungsvorhaben Privater zusammen kommen.

Nach dem Willen des Ausschusses soll auf dieser neuen finanziellen Grundlage eine neue Planung zur Gestaltung des Museumsumfeldes entwickelt werden.

Weitere Kürzungen zu Lasten von Projekten Privater im Sanierungsgebiet City Süd soll es keinesfalls geben. Der Bauausschuss folgte damit der Auffassung von Bürgermeister Hans Francksen.

Abrissvorhaben

Der Bürgermeister hatte auf zwei größere Anträge Privater hingewiesen. Dabei geht es um den Abriss des Hotels zur Post. Zudem geht es um den Abriss des Gebäudekomplexes, in dem sich das Tiffany und der dazu gehörende Lion’s Pub befindet, sowie um weitere Häuser im Bereich Müllerstraße/Schulstraße/Peterstraße. Wie berichtet, planen auf diesen Flächen private Investoren größere Wohnungsbauprojekte. Zuschüsse aus dem Förderprogramm City Süd können sie allerdings nur für Abriss und nicht für die Neubaukosten erhalten.

Horst Lohe Nordenham / Redaktion Nordenham
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