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NWZonline.de Region Wesermarsch Wirtschaft

Gemeinde Führt Ventilwächter Ein: Säumigen Zahlern geht‘s in Stadland an die Reifen

04.09.2019

Stadland Er sieht aus, als ob er selbst im Dunkeln leuchten würde. Seine Grundfarbe Neongelb ist kaum zu übersehen. Und das ist auch gut so, denn sie warnt den Wagenlenker: Wenn du jetzt losfährst, ist dein Reifen nach 100 Metern platt. Das kriegt der Fahrer auch gleich schriftlich – auf einem kleinen Warnzettel, ebenfalls in der Grundfarbe Neongelb.

So etwas klingt nach Sabotage oder wenigstens nach Schikane, doch es hat seine Ordnung. Denn das leuchtend gelbe Gerät ist ein Ventilwächter, den die Gemeinde Stadland einsetzt, um säumige Zahler auf den rechten Weg zurückzuführen. Kerstin Hullmann, die im Vollstreckungsdienst der Gemeindekasse tätig ist, bringt das kleine Gerät an, schließt es ab – und behält den Schlüssel. Der Fahrer kann es nicht abbauen.

Ratenzahlung möglich

Und damit er nicht einfach den den lahmgelegten Reifen durch einen Reservereifen ersetzt, schraubt Kerstin Hullmann den Wächter gleich auf die Ventile von zwei Reifen.

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Gemacht hat sie so etwas noch nie, denn erstens hat die Gemeindeverwaltung die zehn Ventilwächter ganz neu angeschafft, und zweitens hoffen sowohl Kerstin Hullmann als auch Bürgermeister Klaus Rübesamen, dass die Drohung mit dem neongelben Utensil reicht. So wie bisher, sagen sie, kann es aber nicht weitergehen.

Denn in Stadland gibt es nicht gerade wenige säumige Zahler. „Die meisten arbeiten mit uns zusammen und bemühen sich ernsthaft, ihren Verpflichtungen nachzukommen“, betont Kerstin Hullmann, die seit gut einem Jahr in der Vollstreckung tätig ist und es seitdem mit einer dreistelligen Zahl von Fällen zu tun hatte. Für alle anderen – etwa zehn Prozent der Betroffenen – gibt es jetzt den Ventilwächter.

Grundsätzlich ist es so, dass die Gemeinde nicht nur ihre Steuern und Gebühren – von der Hunde- bis zur Gewerbesteuer – eintreiben muss, sondern auch die Außenstände, die Stadlander in anderen Kommunen – beispielsweise für Falschparken – oder bei Institutionen wie der Kirche oder der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) anhäufen.

Wenn die Zahlungsempfänger allein nicht weiterkommen, wenden sie sich an die Stadlander Gemeindekasse. Dann macht sich Kerstin Hullmann auf den Weg und klingelt bei den Zahlungspflichtigen – im Zweifelsfall auch am Wochenende. „Ich habe knapp 14 Stunden in der Woche und kann meine Arbeitszeit relativ frei einteilen“, sagt die 53-Jährige. Außer ihr sind auch Vollstreckungsbeamte vom Amtsgericht Nordenham und von der Kreisverwaltung in Stadland unterwegs.

In aller Regel kann Kerstin Hullmann mit den Zahlungspflichtigen Ratenzahlungen vereinbaren. Die Raten können auch sehr gering bemessen sein, damit sie Bürger sie regelmäßig bezahlen können, denn meistens sind sie nicht nur bei einem Adressaten mit den Überweisungen im Rückstand.

Viele Probleme, sagt Kerstin Hullmann, entstehen nicht mutwillig, sondern weil Bürger den Überblick über ihre Zahlungsverpflichtungen verlieren. Fast immer geht es um kleinere Beträge, manchmal aber auch um stattliche Summen: Das Spektrum reicht von 40 Euro bis zu fünfstelligen Rechnungsbeträgen.

Wenn jemand nicht kooperieren wollte, hatte Kerstin Hullmann bislang kaum eine Handhabe. Die Erleuchtung brachte eine Fernsehsendung, in der geschildert wurde, wie die Stadt Köln mit den Ventilwächtern die Zahlungspflichtigen zur Zusammenarbeit motiviert. Erlaubt ist das: Ein Auto kann genau so gepfändet werden wie ein teures Bild oder Schmuck.

Auto wird versteigert

Rührt sich der Schuldner nach drei Tagen immer noch nicht, lässt Kerstin Hullmann das Auto abschleppen und bereitet es zur Versteigerung vor. Den Erlös überweist sie an den früheren Besitzer – abzüglich der Schulden und der Auslagen der Gemeinde.

Grundsätzlich darf Kerstin Hullmann das kleine Gerät nicht auf dem Privatgrundstück der Betroffenen einsetzen, sondern nur im öffentlichen Raum – etwa auf dem Parkplatz eines Supermarktes oder des Arbeitgebers des Betroffenen, aber immer in Absprache mit dem Eigentümer des jeweiligen Parkplatzes. Am liebsten wäre es ihr jedoch, wenn sie den Ventilwächter gar nicht einsetzen müsste und die bloße Androhung reichen würde.

Henning Bielefeld Stadland und stv. Leitung Redaktion Nordenham / Redaktion Nordenham
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