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NWZonline.de Region Ammerland Gemeinden Wiefelstede

Hier bleibt der Richter außen vor

09.08.2018

Wiefelstede Wenn sich Nachbarn etwa um die Hecke oder den Baum auf der Grundstücksgrenze streiten oder der Hund des Nachbarn mal wieder zu laut bellt, dann kann das vor Gericht auch eine teure Angelegenheit werden. Und diese Nachbarschaftsstreitigkeiten belasten die Gerichte. Diese Art Streitigkeiten zu schlichten, bevor sie überhaupt vor Gericht landen – das ist die Aufgabe der im Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen (BDS) zusammengeschlossenen Schiedspersonen. Rund 800 solcher ehrenamtlicher Schiedspersonen gibt es allein in Niedersachsen. Und um eben die Gerichte zu entlasten, müssen nach dem niedersächsischen Schiedsgesetz seit 2010 alle Nachbarschaftsstreitigkeiten zunächst vor den ehrenamtlichen Schiedsleuten behandelt werden. Neu in der Riege dieser Schlichter ist nun der Metjendorfer Hajo Kraß: Der 68-Jährige war bereits im Juni vom Gemeinderat für fünf Jahre in das Amt des Schiedsmannes der Gemeinde Wiefelstede gewählt worden. Auch das Amtsgericht Westerstede hat bereits zugestimmt. Jetzt stellte sich Kraß im Rathaus vor. Er folgt Margrit Osterloh (Spohle) nach, deren Amtszeit am 31. Mai geendet hatte.

Lebenserfahrung wichtig

Bürgermeister Jörg Pieper begrüßte im Rathaus nicht nur die stellvertretende Schiedsfrau der Gemeinde, Ingrid Tapken (Spohle), sondern auch den Direktor des Amtsgerichts Westerstede, Jörg Sprenger, sowie den stellvertretenden BDS-Landesvorsitzenden Kurt Kunert. „Lebenserfahrung ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für dieses Ehrenamt“, machte Kunert deutlich, dass da mit Hajo Kraß die richtige Wahl getroffen worden sei. Grundsätzlich könne das Amt der Schiedsperson ab dem vollendeten 30. Lebensjahr wahrgenommen werden. Auch Neutralität und „gesunder Menschenverstand“ seien wichtige Voraussetzungen für das Amt.

Fakt ist: Die Streitkultur hat sich in den vergangenen Jahren nicht zum Besseren entwickelt. Dennoch liege die Erfolgsquote der Schiedsfrauen und -männer nach dem Prinzip „schlichten statt richten“ bei mehr als 70 Prozent, weiß Kunert. Und oft können solche Konflikte bereits in sogenannten „Tür- und Angel-Gesprächen“ sogar vor einer Schlichtung geklärt werden. Das bestätigt auch Ingrid Tapken. Sie war mit Wirkung vom 1. November 2017 zur stellvertretenden Schiedsfrau in der Gemeinde gewählt worden. Bereits mehrfach habe sie seitdem solche Gespräche geführt. Und meist sei es – zumindest zunächst – auch dabei geblieben. Dabei loten Streitende ihre Möglichkeiten in Vorgesprächen aus und die Schiedsleute informieren, was geht und was nicht – und raten dazu, noch einmal miteinander zu sprechen.

Schiedspersonen streben in der Schlichtung einen Vergleich an. Aus dem erwächst ein Vertrag zwischen den Streitenden, der 30 Jahre Rechtskraft hat. Die Entlastung der Gerichte durch die Schiedsleute ist messbar, weiß auch Kurt Kunert: „Das macht in Niedersachsen zwei volle Richterstellen aus, die deshalb eben nicht benötigt werden.“ Und deutlich günstiger als ein Streit vor Gericht ist das auch: Der Gang zur Schiedsperson kostet maximal 50 Euro, zuzüglich der Auslagen der Ehrenamtlichen.

Nicht für alles zuständig

Schiedspersonen sind allerdings nicht für alle Rechtsstreitigkeiten zuständig, denn für Fälle aus dem Arbeitsrecht, dem Familienrecht oder dem Sozialrecht werden sie nicht und sind sie nicht ausgebildet. Grundsätzlich bietet der BDS jedoch Seminare für die Arbeit der ehrenamtlichen Schiedsleute an.

Hajo Kraß ist den Einwohnern der Gemeinde auch als ehemaliger Vorsitzender des mittlerweile aufgelösten Vereins „Beleuchtung Ole Karkpadd“ bekannt, der Spenden für eine Beleuchtung des Geh- und Radweges „Ole Karkpadd“ über den ehemaligen Oldenburger Fliegerhorst gesammelt hatte. 28 297 Euro kamen dafür in nicht mal einem Jahr zusammen.

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