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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Gemeinden Wildeshausen

Kommunalwahl: Union setzt künftig auf „Ressortprinzip“

29.06.2011

WILDESHAUSEN Mit einem neu aufgestellten Team geht die Wildeshauser CDU in die Stadtratswahl am 11. September. „Wir wollen etwas in der Stadt bewegen“, kündigte der Stadtverbandsvorsitzende Wolfgang Sasse am Montagabend bei der Mitgliederversammlung im Gasthaus Wolters an. Sasse führt die 15-köpfige Mannschaft auf Listenplatz 1 an. Zugleich würdigte er die Arbeit der aktuellen Ratsfraktion: „Sie haben etwas für die CDU und für Wildeshausen getan.“

Über die Listenplätze 1 bis 6 stimmten die 34 wahlberechtigten Mitglieder im Block ab. Sasse steht als Fraktionsvorsitzender bereit. Auf Platz 2 folgt Christa Plate als Vertreterin der Landgemeinde. Stephan Rollié (Platz 3) zeichnet für den Bereich Wirtschaft/Finanzen verantwortlich, Artur Gabriel (4) für den Bereich Bauen, Günter Lübke (5) für Schulen und Stefan Brors auf Platz 6 für Soziales/Integration. Uwe Leinemann bewirbt sich nicht mehr um ein Ratsmandat. Er will der Fraktion aber für den Bereich Umwelt/Energie zur Seite stehen. Sasse sprach von „Ressortprinzip“. Die Fachsprecher würden von interessierten Kandidaten je nach Neigung und Qualifizierung unterstützt.

Die weiteren Listenplätze wurden in alphabetischer Reihenfolge vergeben. Es kandidieren für die CDU: Bernhard Block, Annett Dyballa, Nina Giese, Anne Grafe-Weibrecht, Lucia Klose, Lars Menke, Werner Nagel, Frank Stöver und Andreas von Stein. Sasse freute sich, dass es gelungen ist, Feuerwehrmann Lars Menke (34 Jahre) zu gewinnen. Er könnte ein kompetenter Nachfolger für Ulrich Kramer werden, der nicht wieder antritt. Der HGV-Vorsitzende Bernhard Block tritt als Parteiloser auf der CDU-Liste an. Die Liste ist noch bis Mittwoch, 20. Juli, offen. Dann werde im Hotel „Zur Rampe“ abgestimmt und das Wahlprogramm vorgestellt.

CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Pickart, der ebenfalls nicht wieder kandidiert, ging auf das Abstimmungsverhalten in der Ratssitzung an vergangenen Donnerstag ein. Ein Flächentausch im Bereich der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (StEM) zwischen Stadt und dem Landwirt Eike Bruns wäre „fatal“, so Pickart. Bruns würde enteignete Flächen erhalten. Der CDU-Fraktionschef meinte, in dieser Sache müssten die Gerichte entscheiden. „Bislang hat die Stadt alle Prozesse gewonnen.“ Im übrigen sei die Darstellung, der Vergleich mit Bruns sei von den Anwälten beider Seiten ausgehandelt worden, falsch. Es handele sich offenbar um eine Absprache zwischen Bürgermeister Dr. Kian Shahidi und Bruns.

Scharf kritisierte Pickart zudem, dass der Bürgermeister sich in der Debatte um die KiTa-Gebührensatzung nicht hinter seine Fachbereichsleitung gestellt, sondern sich bei der Abstimmung enthalten habe. Pickart: „Vernünftige Dinge kann man mit diesem Bürgermeister nicht auf den Weg bringen.“ Sasse forderte, die Verwaltung solle darüber aufklären, wie viel die Stadt Wildeshausen für Gutachten und anwaltliche Beratung gezahlt hat. „Das will jeder Bürger wissen.“

Stefan Idel Redakteur / Landespolitischer Korrespondent
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