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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Gemeinden Wildeshausen

Zwischen Weitsicht und „Schwein gehabt“

20.11.2017

Wildeshausen Sie begann denkbar ungünstig mit Enteignungen, schleppendem Grundstücksverkauf und Gerichtsverfahren und entwickelte sich dann von Jahr zu Jahr positiver: die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (STEM) in Wildeshausen.

Das wurde auch bei der jüngsten Debatte im Wildeshauser Finanzausschuss deutlich. Grund für die Aussprache war ein Antrag von CDU-Ratsherr Jens-Peter Hennken. Er forderte nicht nur eine Zwischenbilanz, sondern wollte auch wissen, wie man mit dem „Worst-Case-Szenario“ von 36 Millionen Euro Schulden als Abschlussbilanz umgehen wolle.

Dem entgegnete Wirtschaftsförderer Claus Marx jedoch, dass dieses extrem unwahrscheinliche Szenario nur dann eintreten würde, wenn die Stadt alle Maßnahmen wie den geplanten Bau einer Schule sowie einer Entlastungsstraße umsetzen, aber zugleich keinerlei Einnahmen mehr aus Grundstücksverkäufen erzielen würde.

Als „Kaffeesatzleserei“ kritisierte Bürgermeister Jens Kuraschinski das abstrakte Spiel mit Zahlen. „Wir haben jetzt Halbzeit, 15 Jahre sind vorbei, 15 Jahre liegen noch vor uns“, führte er aus. Wenn man davon ausgehe, dass die Stadt alle Grundstücke verkaufe und alle zugesagten Gegenleistungen wie den Straßenbau und die Erdverkabelung der Hochspannungsleitung erfülle, würde sie – nach derzeitigen Schätzungen – das Projekt mit einem Minus von 2,2 Millionen Euro abschließen.

Das liege aber nicht daran, dass – wie teils kolportiert – Gelder aus der STEM zweckentfremdet worden seien, sondern an deutlich höheren Planungs- und Baukosten sowie einem anfangs sehr langsamen Abverkauf der Grundstücke.

Kuraschinski betonte zudem, dass man mit der STEM nicht nur Grundstücksspekulationen in diesem Gebiet verhindert habe, sondern auch den Bau von noch mehr großen Mastställen.

Als mit „Weitsicht“ angegangenes „Erfolgsmodell“ lobte Stephan Rollié (CDU) die STEM. Grünen-Ratsherr Manfred Rebensburg sprach von einem „großen Gewerbeförderprogramm, um das uns umliegende Gemeinden beneiden.“ Eine „künstliche Skandalisierung“ nerve da einfach nur, meinte er in Richtung Hennken.

Selbst Rainer Kolloge (UWG) konstatierte, dass die UWG zwar seinerzeit gegen diese niedersachsenweit größte Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gewesen sei, die Euro-Krise das vermessene Projekt aber mittlerweile ins Positive verkehrt habe. „Zum Glück wollen alle schon seit Jahren ihr Geld in Beton-Gold anlegen“, so Kolloge. „Schwein gehabt“, meinte er mit Blick auf die Mehrheitsparteien.

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