• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Wilhelmshaven

RATSSITZUNG: Arbeitskreis soll „Konzern Stadt“ neu ordnen

26.11.2009

Neben der Neuordnung der städtischen Beteiligungen ging es um den Banter See. Die Pachtverträge werden nicht vorzeitig verlängert.

Von Maik Michalski

Wilhelmshaven Mit knapper Mehrheit hat der Rat der Stadt in seiner Sitzung am Mittwoch beschlossen, einen Arbeitkreis „Umstrukturierung/Neuordnung des Konzerns Stadt“ zu gründen. Die Vertreter von SPD, Grünen sowie der Gruppe Basu/Ober-Bloibaum/Tholen stimmten dafür, die der CDU, FDP sowie der Oberbürgermeister Eberhard Menzel (SPD) dagegen.

Einwilligung und Werberichtlinie

Ja, ich möchte den täglichen NWZonline-Newsletter erhalten. Meine E-Mailadresse wird ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Ich kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem ich mich vom Newsletter abmelde (Hinweise zur Abmeldung sind in jeder E-Mail enthalten). Nähere Informationen zur Verarbeitung meiner Daten finde ich in der Datenschutzerklärung, die ich zur Kenntnis genommen habe.

Sechs Mitglieder gehören dem Arbeitskreis an: Sabine Gastmann, Siegfried Neumann (beide SPD), Ursula Glaser, Brigitte Klee (beide CDU), Dr. Michael von Teichman (FDP) jeweils mit vollem Stimmrecht sowie Werner Biehl (Grüne) mit Grundmandat. Hinzu soll, so die Antragsteller von SPD, Grünen und der Gruppe Basu/Ober-Bloibaum/Tholen, ein Vertreter des Personalrates an den Sitzungen teilnehmen.

Der Abstimmung war eine Auseinandersetzung vorausgegangen, in der CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Günter Reuter den Antragstellern vorwarf, „zweieinhalb Jahre Zeit vergeudet zu haben“. Man stünde durch die Bildung des Arbeitskreises „wieder ganz am Anfang in Sachen Neuordnung der städtischen Beteiligungen“. Reuters Fraktionskollege Stephan Hellwig sprach gar von einer „Mehrheitsopposition, die ihre Untätigkeit kaschieren wolle“.

Reuter zweifelte zudem an, dass das neue Gremium ergebnisoffen beraten könne. Denn es könne ja herauskommen, dass die von CDU, FDP und OB favorisierte AöR als beste Lösung herauskomme, so der CDU-Fraktionschef.

Der Antrag der SPD, die Verträge mit den Pächtern am Banter See, die bis 2017 befristet sind, vorzeitig zu verlängern, wurde an den Bauausschuss verwiesen.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.