Wilhelmshaven
Mit Unterstützung der Stiftung Leben & Umwelt veranstaltete die Bürgerinitiative „Zeche Rüstersiel“ im Hotel Kaiser einen Infoabend zu den Auswirkungen neuer Kohlekraftwerke auf Klima und Umwelt.„Wenn alle für Wilhelmshaven geplanten Kraftwerke gebaut werden, sind wir der drittgrößte Kohlekraftwerksstandort weltweit“, sagte der Sprecher der Bürgerinitiative und Moderator des Abends, Peter Sokolowski. Der CO2-Ausstoß läge dann bei 14,5 Millionen Tonnen jährlich. Die Hälfte der produzierten Energie würde mit dem Kühlwasser als Abwärme in die Jade geleitet werden. Damit wäre sie nicht nur unwiederbringlich verloren, sondern würde auch das Ökosystem des Jadebusens aus dem Gleichgewicht bringen.
Vor diesem Hintergrund berichtete Klaus Prietzel, Vorsitzender des BUND-Landesverbands Bremen, wie und warum der Bau eines Kohlekraftwerkes in der Hansestadt gestoppt werden konnte. „Die Argumente für den Kraftwerksbau sind hier wie dort die gleichen“, sagte Prietzel. Es werde behauptet, es gäbe keine Alternativen zum Kohlestrom, man würde alte Kraftwerke dafür stilllegen und außerdem schaffe man Arbeitsplätze. „Das sind die teuersten Arbeitsplätze der Welt, wenn man für eine Investitionssumme von zehn Millionen Euro 100 Arbeitsplätze schafft“, so Prietzel.
Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Stefan Wenzel, hielt ein flammendes Plädoyer für Blockkraftwerke, die einen Wirkungsgrad von fast 100 Prozent hätten und die Energie dort produzieren, wo sie gebraucht wird. Denn die geplanten Kohlekraftwerke würden nicht gebaut, um den Strombedarf Wilhelmshavens zu decken, sondern um den Strom bundesweit und ins Ausland zu verkaufen. „Ich halte den Bau der Kohlekraftwerke für nicht verantwortbar“, so Wenzel.
Doch was könne man tun, um wie in Bremen das Blatt noch zu wenden, so die häufigste Frage in der anschließenden Diskussion. Zumal das von der „Zeche Rüstersiel“ initiierte Bürgerbegehren auf Grund von Formfehlern abgelehnt wurde. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen und Landtagskandidat, Werner Biehl, wolle nun einen Antrag an den Rat der Stadt stellen, dass dieser selbst eine Bürgerbefragung vornimmt, berichtete Erika Lach (Grüne). „Wahrscheinlich wird der abgelehnt“, mutmaßte sie.
Die Satzung zum Bebauungsplan (B-Plan), soll am 30. Januar im Wilhelmshavener Stadtrat zur Beschlussfassung kommen. Noch bis Freitag, 11. Januar, können die Bauleitpläne für das Kraftwerk eingesehen und Bedenken angemeldet werden. Wenzel empfiehlt, im Landtagswahlkampf, die Kandidaten direkt anzusprechen und die öffentlichen Ratssitzungen zu besuchen.
Auch in Bremen seien Bürgerschaftswahlen gewesen, als das Kohlekraftwerk zur Debatte stand, sagte Werner Prietzel.
