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NWZonline.de Region Wilhelmshaven

Neue Führungsspitze Wilhelmshavens steht

04.11.2011

WILHELMSHAVEN Die neue politische Führungsspitze der Stadt Wilhelmshaven steht. In der konstituierenden – sechs Stunden dauernden – Ratssitzung wurde am Mittwochnachmittag CDU-Ratsfrau Ursula Glaser einstimmig zur neuen Ratsvorsitzenden gewählt. Sie leitet künftig die Sitzungen des Stadtrats. Vertreten wird sie von Helmut Möhle (CDU).

Der von den Bürgern direkt gewählte Oberbürgermeister Andreas Wagner (CDU) wird künftig in repräsentativen Dingen vertreten von den beiden neu gewählen Bürgermeistern Fritz Langen (CDU) und Holger Barkowsky (SPD). Während Langen alle 30 Stimmen des CDU/SPD-Bündnisses im Rat in geheimer Abstimmung hinter sich vereinen konnte, stimmten lediglich 25 der 45 Ratsmitglieder für Barkowsky. Damit verweigerten fünf Mitglieder des Mehrheitsbündnisses dem Fedderwardergrodener die Gefolgschaft.

Beobachter halten es für wahrscheinlich, dass damit alte Rechnungen innerhalb der lange zerstrittenen SPD beglichen wurden.

Dem neuen Rat gehören neben OB Wagner Politiker von CDU (15), SPD (14), Bündnis 90/Die Grünen (6), Freie Wähler (2), Wählergemeinschaft BASU (2), Wilhelmshavener Bürger-Vereinigung (2) sowie je ein Vertreter der FDP, der Linken und der Piratenpartei an. Grüne, WBV und Piraten bilden künftig eine Gruppe, die von Werner Biehl (Grüne) angeführt wird.

Nach seiner förmlichen Vereidigung hielt OB Wagner eine Antrittsrede, in der er den gesamten Stadtrat dazu ermunterte, seinen Wahlkampfslogan „Wilhelmshaven geht besser“ gemeinsam in die Tat umzusetzen. Es sei für keine der politischen Kräfte hinnehmbar, dass die Arbeitslosenquote in der Stadt über zwölf Prozent liege.

Genauso müsse das hohe Millionendefizit im städtischen Haushalt gemeinsam angegangen werden. Wilhelmshaven brauche eine „intelligente Politik der Expansion“ mit mehr Ansiedlungen, höheren Einkommen, verbesserter Kommunikation und verstärkter Einbindung in die Region.

Im Zuge der Sitzung wurden weitere Posten vergeben, langjährige Ratsmitglieder geehrt und die Geschäftsordnung verabschiedet.

Der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, Heiger Scholz, zeichnete fünf Vertreter des Rates für jeweils 25 Jahre Zugehörigkeit zu diesem Gremium aus: Wilfrid Adam (SPD, zuletzt auch 2. Bürgermeister), Holger Barkowsky (SPD), Karl-Heinz Föhlinger (SPD), Bernhard Rech (CDU) und Joachim Ender (zuletzt Gruppe Basu/Tholen/Ober-Bloibaum/Westerman) erhielten jeweils eine Urkunde. Zudem bekamen sie aus der Hand von Oberbürgermeister Andreas Wagner jeweils einen Stadtring. Ebenfalls eine Urkunde des Städtebundes für 25-jährige Zugehörigkeit zum Ortsrat Sengwarden erhielt André Bents (SPD).

Im Namen aller Verabschiedeten dankte Adam: „Wir alle gehen in dem Bewusstsein, das Geschichtsbuch unserer geliebten Heimatstadt mitgeschrieben zu haben.“ Allen im neuen Rat sollte klar sein, dass es in der Kommunalpolitik nicht um politische Schattierungen gehe, sondern um die Menschen in dieser Stadt.

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