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NWZonline.de Region Wilhelmshaven

Stadtrat: Von Lehrer Lämpel lernen

17.02.2012

WILHELMSHAVEN Stellen wir uns einmal Politikunterricht in der Oberprima vor und erinnern uns an die Lausbubengeschichte „Max & Moritz“ von Wilhelm Busch, besonders an Lehrer Lämpel.

Zum Unterrichtsstoff: Heute soll es um die Finanzen einer Stadt gehen (nehmen wir der Einfachheit halber Wilhelmshaven). Und darum, wie man die Schieflage wieder ins Lot bringt. Am Anfang der Debatte bereitet die Verwaltung in Person des Ersten Stadtrates Jens Stoffers Ratsmitglieder und Zuschauer auf den „Unterricht“ vor. Einige der mehr als 40 Anträge von Basu und FDP sind schon „auf dem Weg“, für einige gibt es bereits Ratsbeschlüsse, andere sind rechtlich gar nicht zulässig, weiß Stoffers.

Lektion eins: Tafelsilber verkaufen. Joachim Tjaden (Basu) und Dr. Michael von Teichman (FDP) bringen zig Anträge ein. Jade-Innovationszentrum – kann weg (Basu), ebenso das Jade-Stadion (Basu); und auch das Reinhard-Nieter-Krankenhaus (FDP).

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Vom Erlös der städtischen Kliniken sollen die Straßen in Wilhelmshaven saniert werden, findet von Teichman. Der liberale Einzelkämpfer steht mit seiner Meinung alleine da – und legt nach. Fahrzeugpark der Stadt überprüfen, vergebene Dienstleistungen auf den Prüfstand stellen, alle Kultureinrichtungen gemeinsam steuern, öffentlich-private Partnerschaften anschieben. Alles nicht neu. „Der Rat wird von zwei Ratsvertretern zur eigenen Propaganda missbraucht“, empört sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Hellwig. Das hat gesessen. Die 15-köpfige Opposition in der politischen Klasse ist empört: Rufe wie „Frechheit“ (von Teichman) oder „Wir haben doch keine Einheitspartei“ (Stefan ­Becker, WBV) werden laut. „Lassen Sie uns doch nicht ständig gegen die Wand laufen“, fügt Werner Biehl (Grüne, ebenfalls Lehrer) in Richtung von CDU und SPD hinzu. Alle Anträge von Basu und FDP werden von der großen Koalition abgelehnt. Blick auf die Uhr: Der Unterricht dauert drei Stunden, ohne Pause. Die meisten (Politik-)Schüler wirken ermüdet. „Einfach nur noch peinlich“, entfährt es Ursula Biester (CDU).

Die beiden Einzelkämpfer Tjaden und von Teichman vermissen Vorschläge der großen Parteien zur Haushaltssanierung. Die SPD-Vertreter bleiben weitgehend stumm, die CDU-Ratsmitglieder reden nur wenig mehr. Warum gerade jetzt solche Anträge, fragen sich Zuschauer im Saal. Der Haushalt 2012 wurde doch gerade von der Kommunalaufsicht genehmigt, soll der neue Etat etwa schon vor dem Herbst beraten werden?

Plötzlich sieht man vor dem geistigen Auge Lehrer Lämpel ans Pult treten: „So geht das nicht!“, kreischt er energisch: „Also lautet ein Beschluss. Dass der Lokalpolitiker was lernen muss“ (kleine Abweichung seines Textes bei Wilhelm Busch). „Hausaufgabe, aufschreiben! Weniger Anträge formulieren, dafür mehr darüber diskutieren“, könnte Lämpel sagen. „Unterlagen zusammen­packen, Schluss für heute. Bis zur nächsten Stunde, äh, Sitzung!“

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