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NWZonline.de Region Wilhelmshaven

Marinearsenal nicht ausbluten lassen

11.07.2019

Wilhelmshaven Die Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller, Johannes Kahrs und Dennis Rohde (alle SPD) haben kürzlich das Marinearsenal in Wilhelmshaven besucht. Hintergrund waren die im Frühjahr angekündigten Umstrukturierungen in der Dienststelle.

„Mit Verlaub: Das Verteidigungsministerium sieht nicht die Probleme, die die neue Bereichsvorschrift mit sich bringen würde. Die Verlagerung des Managementanteils weg vom Marinearsenal hin zum Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz würden aus dem Arsenal eine Schrauberwerkstatt machen“, betonte Möller, die dem Verteidigungsausschuss des Bundestages angehört, erneut. Auch die beiden Abgeordneten des Haushaltsausschusses Kahrs und Rohde unterstrichen dies.

„Wir haben die große Sorge, dass das Ministerium das Marinearsenal ausbluten lassen und anschließend privatisieren will“, sagte Rohde. „Eine Privatisierung wird es mit uns nicht geben“, ergänzte Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. „Wir haben an anderen Projekten gesehen, wohin das führt. Unser Ziel ist es, Wissen und Fähigkeiten in der Truppe zu erhalten und wieder auszubauen.“

In den Gesprächen mit Personalrat und Standortleitung forderten die Abgeordneten erneut eine Stärkung des Arsenalbetriebes, um künftig immer längere Instandsetzungszeiten zu vermeiden. „Wenn es mehr als ein Jahr dauert, um einfachste Ersatzteile zu beschaffen, dann krankt in meinen Augen das ganze System. Jahrelang wurde abgebaut, und heute soll Instandsetzung genauso funktionieren, wie vor Jahren, als man hier noch alles vor Ort hatte. Das ist nicht möglich“, betonte Möller.

Das Marinearsenal war im Zusammenhang mit der Instandsetzung der „Gorch Fock“ in die Schlagzeilen geraten. Unter anderem stehen Vorwürfe rund um die Kostenexplosion und Korruption im Raum, die auch das Marinearsenal belasten. Das Verteidigungsministerium plant nun eine Umstrukturierung, in deren Zusammenhang der Managementanteil des Marinearsenals zur zentralen Behörde in Koblenz verlagert werden soll.

Die Abgeordneten betonten, dass sie weiterhin eine Verlagerung der Zuständigkeit an die See fordern. „Menschen mit Leidenschaft und Sachverstand für die Marine finden wir nur hier an der Küste, also müssen wir auch die zuständigen Stellen vor Ort ansiedeln“, erklärte Kahrs.

„Wenn man die Nutzung an der Küste stärken will, dann muss doch zumindest die Verantwortungsebene, also die Projektleitung, an die Küste verlegt werden. Die verbleibt aber nach den derzeitigen Plänen weiterhin in großer Distanz zu den Schiffen in Koblenz“, unterstrich Rohde.

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