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NWZonline.de Region Wilhelmshaven

Zum Nachlesen: Stunde der Wahrheit für Andreas Wagner

20.01.2018

Wilhelmshaven Wilhelmshavens Oberbürgermeister Andreas Wagner (CDU) musste sich in einer Sondersitzung des Wilhelmshavener Stadtrats heute unangenehmen Fragen stellen. Seit Wochen werden Vorwürfe gegen den 49-Jährigen und seine Handhabung von Urlaubstagen, Diensthandy und Fahrtkostenabrechnung laut. Diese haben Wagner schon dazu bewogen, seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur für das Amt im Jahr 2019 zu verkünden.

13.32 Uhr: Die ersten Besucher sind seit kurz nach eins auf der Tribüne. Sie wollen die Vorwürfe gegen Wagner aus erster Hand hören – und äußern Mitleid mit den Kindern des OB.

13.48 Uhr: Etwa seit halb eins kommen auch die Ratsmitglieder. Großes Thema ist die NWZ-Berichterstattung mit der heutigen Vorschau.

13.51 Uhr: Irritiert reagieren die Kollegen, die plötzlich ihre Stammplätze besetzt sehen. Schließlich kommt es nicht alle Tage vor, dass so viel Medienandrang herrscht: NDR, Hörfunk, Fernsehen, die Nachrichtenagentur dpa und weitere Medien sind vor Ort.

14 Uhr: Die ersten Verwaltungsvertreter sind erschienen. Kurz darauf kommt auch Oberbürgermeister Wagner, begrüßt einzelne Berichterstatter und seine Parteifreunde. Die Fotografen sind eifrig am Werk. Der Ratsvorsitzende Stefan Becker schaut auf die Uhr und eröffnet die Sitzung.

14.10 Uhr: Der 1. Stadtrat Jens Stoffers teilt mit, dass der Oberbürgermeister öffentlich Stellung nehmen will, obwohl er nicht dazu verpflichtet sei.

14.19 Uhr: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Howard Jaques bringt den Antrag ein und begründet ihn. Die SPD fordert eine Stellungnahme und einen Nachweis über die An- und Abwesenheiten des Oberbürgermeisters. Außerdem soll das Rechnungsprüfungsamt der Stadt beauftragt werden. Derweil steht Wagner bereits am Rednerpult und wartet.

14.30 Uhr: Auftritt Wagner. Der Oberbürgermeister zweifelt die Glaubwürdigkeit und Plausibilität einer kursierende inoffizielle Auflistung, die angeblich aus dem Rathaus stammen soll und von bis zu 19 Wochen Abwesenheit spricht.

14.45 Uhr: Wagner führt zahlreiche Medienberichte an, die die angebliche Anwesenheitsliste widerlegen sollen. Sechs Wochen seien schon einmal nicht plausibel. Außerdem sei eine Wehrübung natürlich kein Urlaub, sondern eine Abwesenheit, über die der Rat informiert worden sei. Zudem fragt Wagner, warum eigentlich ER sich rechtfertigen müsse und nicht der Urheber der vermeintlichen Anwesenheitsliste. Tatsächlich habe er von 41 Tagen nur 34 genommen. Und während der Wehrübung habe er 80 Stunden für die Stadt gearbeitet.

14.58 Uhr: Aus dem Rat kommt die Frage, wann es denn die „rechtzeitige Angabe“ der Urlaube an den Rat gegeben habe.

15.32 Uhr: Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Hellwig erklärt, dass der Themenkomplex „Urlaub“ für die CDU abgehakt sei. Die Diskussion wird fortgesetzt. aus der SPD kommt die Frage nach dem dienstlichen Kalender des Oberbürgermeisters. Stadtrat Stoffers erklärt dazu, dass dies in den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung gehöre, da Rechte andere Mitarbeiter davon berührt seien. Die SPD sieht das problematisch. Die Sitzung wird bis 15.40 Uhr unterbrochen, damit die Fraktionen sich beraten können.

15.42 Uhr: Aus dem Rat kommt die Frage, warum der dienstliche Kalender nicht so aufgearbeitete wurde, dass er in der Sitzung vorgelegt werden könne. Stoffers dazu: Es fehlte der entsprechende Ratsbeschluss.

15.43 Uhr: Die Grünen fragen, ob Wagner bereit sei, die Fragen öffentlich zu beantworten. Sollte er das nicht wollen, so solle der Oberbürgermeister dies klar und deutlich sagen.

15.50 Uhr: Der 1. Stadtrat Stoffers schlägt vor, den dienstlichen Kalender des OB mit geschwärzten Privatterminen vorzulegen.

15.54 Uhr: Thema Dienstwagen: Wagner erklärt, dass die private Fahrzeugnutzung deutlich billiger als der Dienstwagen sei.

16 Uhr: Zu den Reisekosten sagt Wagner, dass die durch mindestens einen Sachbearbeiter geprüft würden. Die dienstlichen Kosten für das Privatfahrzeug würden erstattet. Und die Vorwürfe in Sachen Dienst-PC seien „Käse“. Damit ist der öffentliche Teil der Ratssitzung abgeschlossen.

Was Oberbürgermeister Andreas Wagner vorgeworfen wird, hat NWZonline hier zusammengefasst.

Jürgen Westerhoff Redakteur / Regionalredaktion
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