WILHELMSHAVEN - Die Erhöhung der Parkgebühren für Wohnmobile am Südstrand und Fliegerdeich sorgte in der Sitzung des Rates der Stadt Wilhelmshaven am Mittwochnachmittag während gleich dreier Tagesordnungspunkte für Verwirrung und Unmut bei einigen Ratsmitgliedern.

Im Sitzungssaal des Rathauses äußerten sich zunächst die BASU, die UWG und die WBV im Rahmen der 'Aktuellen Stunde' kritisch über das Vorgehen des Oberbürgermeisters Andreas Wagner.

Helga Weinstock (BASU) mahnte ab, dass Wagner eigenmächtig mit einem Beschluss des Rates umgegangen sei, der von den zuständigen Fachausschüssen sorgfältig vorbereitet worden sei. Man sei nicht bereit, diese Art und Weise, mit Beschlüssen umzugehen, hinzunehmen, ergänzte Michael van den Berg (Grüne). Zudem gab es Kritik an der Informationspolitik des Oberbürgermeisters. Künftig müsse in solchen Fällen anders vorgegangen werden.


Auch die Fraktion Bündnis 90/ die Grünen hatte eine Anfrage zu diesem Thema eingebracht, die Verwaltung möge in Bezug auf die Parkgebühren eine neue Verordnung erarbeiten. Sowohl die Parkgebühren als auch die Höchstparkdauer sollten hier geregelt werden.

Andreas Wagner legte kurz dar, was die Verwaltung zu der spontanen Änderung der Gebühren veranlasst hatte. Für Wohnmobilisten gibt es in Wilhelmshaven eine Reihe von Möglichkeiten zum Parken mit ganz unterschiedlicher Gebührenstaffelung. Die kürzlich im Rat beschlossene Erhöhung habe in ihrer Umsetzung dazu geführt, dass einige Parkplätze wie zum Beispiel am Fliegerdeich gar nicht mehr genutzt wurden, weil sie den Campern zu teuer geworden waren. Andere, zum Teil in privater Hand, hingegen erhielten regen Zulauf. Hier habe die Verwaltung daher kurzfristig reagiert, da es zu einem Einbruch der Einnahmen gekommen sei, erläuterte der Verwaltungschef. Die dann kurzfristig umgesetzte Einführung einer Tageskarte hingegen habe zu Mehreinnahmen geführt, berichtete er.