Jeverland - Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) hat die Deutschen Bahn wegen ihrer Pläne für den Streckenausbau Wilhelmshaven-Oldenburg stark kritisiert: „Es ist nicht mehr hinnehmbar, dass in kurzen Abständen neue Informationen seitens der Bahn auftauchen, die die bisherigen Zeitpläne immer wieder in Frage stellen“, sagte er am Freitag im Nordseehostel im Sander Bahnhof.
Wie berichtet, hat die DB Netz AG zum Jahresende angekündigt, für den anstehenden Ausbau von Varel (Dangastermoor) in Richtung Sande ab 2016 vier Jahre Bauzeit zu veranschlagen. Grund sei, dass die benötigten Baumaschinen nur zweimal in Europa vorhanden seien und somit nicht jederzeit verfügbar.
Die Ankündigung sorgte für Unruhe und Unverständnis, nicht nur in der Region, sondern auch bei Verkehrsminister Olaf Lies. „Dass der Ausbau Sande/Varel erst 2020 fertig sein soll, ist ein Witz“, sagte Lies. Bei der langen Vorlaufzeit sei es unverständlich, dass die benötigten Maschinen dann für das Bauvorhaben nicht durchgehend zur Verfügung stehen, sagte er.
Klärendes Gespräch
Er wolle in einem Gespräch mit der DB Netz AG und Bahnchef Rüdiger Grube deutlich machen, dass das Ministerium eine zügige Entwicklung erwarte. Gleiches gelte auch für die Elektrifizierung der Strecke Wilhelmshaven – Oldenburg und den Anschluss Wilhelmshavens an den Fernverkehr. „Mit diesen Maßnahmen erst nach 2020 zu beginnen, ist viel zu spät“, sagte Lies.
Zudem müsse die Anbindung an den Fernverkehr eine Forderung der Region Wilhelmshaven/Friesland sein: „Wir müssen rauskommen aus dem dumpfen Gefühl, hier würde nichts passieren“, sagte Lies.
Er rief die Region zu mehr Geschlossenheit auf und kritisierte in diesem Zusammenhang auch die Neustrukturierung der Jade-Bay-Entwicklungsgesellschaft. Das sei ein Schritt in die falsche Richtung: „Wir müssen wegkommen von Kirchturmpolitik“, sagte er. Es müsse im Gegenteil der Stadt Wilhelmshaven, den Landkreisen Wittmund, Friesland und der Wesermarsch gelingen, sich nach außen als „eine Region stark aufzustellen“, betonte Lies.
Wie berichtet, gehört das nationale und internationale Marketing und der Verkauf von Grundstücken an Investoren nicht mehr zu den Aufgaben der 2009 gegründeten GmbH. Das hatten die vier Gesellschafter – die Stadt Wilhelmshaven sowie die Landkreise Friesland, Wittmund und Wesermarsch – zum Jahresende beschlossen. Künftig sollen diese Aufgaben von den jeweiligen Wirtschaftsförderungen der vier Kommunen übernommen werden.
Diese Entwicklungen seien allerdings gegenläufig zu den Entwicklungen, für die er sich in Hannover einsetze, warnte Lies. Dort werde der Fokus deutlich auf regionale Zusammenarbeit gelegt.
Bescheid für Oberstufe
Der geplante Molenbau am Außenhafen in Hooksiel sei auch für die Deichsicherheit wichtig, betonte Lies. Demnächst soll es wegen der neuen möglichen Verzögerungen ein klärendes Gespräch in Hannover geben. Wie berichtet, stellt die so genannte Forschungsstelle Küste auf Norderney, die vom Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) herangezogen worden ist, die Ausrichtung der Mole in Frage und erwartet zusätzliche Modellrechnungen. Das neue Gutachten würde die Gemeinde Wangerland rund 100 000 Euro kosten und somit die Gesamtfinanzierung gefährden.
In den kommenden zwei Monaten erwartet Lies zudem den Bescheid für die Einrichtung der Oberstufe an der IGS Friesland in Schortens.
