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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft

Rechtsgutachten Des Wissenschaftlichen Dienstes: „Videokameras im Schlachthof sind möglich“

18.05.2018

Berlin /Delmenhorst Videoüberwachung in Schlachthöfen ist rechtlich grundsätzlich zulässig. Das unterstreicht ein Rechtsgutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, das im Auftrag der SPD-Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag (Delmenhorst) erstellt wurde.

„Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat immer in Abrede gestellt, dass eine Videoüberwachung in Schlachthöfen rechtlich möglich ist. Dem ist offensichtlich nicht so“, sagt die Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag. Dem Gutachten zufolge sei eine Videoüberwachung in Schlachthöfen denkbar, wenn der Fokus nicht auf den handelnden Personen, sondern auf dem Betäubungs- und Tötungsvorgang liegt.

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„Durch eine Videoüberwachung könnten Betäubungs- und Schlachtvorgänge lückenlos dokumentiert werden. Der zuständige Tierarzt wäre dann in der Lage, Missstände aufzudecken und deren Beseitigung zu veranlassen“, sagt Mittag weiter.

Stefan Idel Redakteur / Landespolitischer Korrespondent
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