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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft

Marine: Konflikt um Kriegsschiffbau

21.01.2020

Berlin /Emden /Bremen /Lemwerder Schleswig-Holsteins Landesregierung und die Kieler Werft German Naval Yards (GNYK) wollen sich mit der Vergabe des Auftrags für das deutsche Kampfschiff „MKS 180“ an ein niederländisch geführtes Konsortium nicht einfach abfinden. GNYK werde gegen die Entscheidung zur Vergabe des Auftrags für das Kampfschiff „MKS 180“ an ein niederländisch geführtes Konsortium rechtlich vorgehen, sagte ein Sprecher der Werft am Montag in Berlin.

An diesem Dienstag treffen sich Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) und Betriebsräte der IG Metall von Kieler Werften und Zulieferern, um über die Situation zu beraten – auch mit Blick auf künftige Rüstungsprojekte im Marineschiffbau und die künftige Struktur des Marineschiffbaus in Deutschland, sagte ein Ministeriumssprecher in Kiel. Zuvor hatte NDR 1 Welle Nord berichtet.

Das Treffen findet im Haus B der Landesregierung statt. Günther und Buchholz haben die Vergabe heftig kritisiert. Es werde eine Schlüsseltechnologie in Deutschland gefährdet und es gebe in Wahrheit keinen echten europäischen Wettbewerb, da in anderen europäischen Ländern staatliche oder teils staatliche Werften agierten, sagte Buchholz. Und diese anderen Länder verzichteten bei Großprojekten ihrerseits auf europäische Ausschreibungen.

„Nach gründlicher Prüfung haben wir uns entschieden, die Vergabeentscheidung zu rügen“, sagte ein GNYK-Sprecher am Montag. „Wir haben erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Entscheidung und werden deshalb alle juristischen Möglichkeiten, die uns zur Verfügung stehen, ausschöpfen.“ Damit macht GNYK nach eigenen Angaben von seinem im Vergaberecht bestehenden Recht Gebrauch, die Entscheidung überprüfen zu lassen. Zuerst hatte das „Handelsblatt“ berichtet.

Mit dem „MKS 180“ will das Bundesverteidigungsministerium ein neuartiges Mehrzweckkampfschiff anschaffen. Für den Bau von vier Schiffen sind insgesamt 5,27 Milliarden Euro veranschlagt. Es ist der größte Marineauftrag dieser Art in der Geschichte der Bundeswehr.

Am 13. Januar war bekannt geworden, dass das neue Marine-Kampfschiff unter niederländischer Federführung bei der zu Lürssen (Bremen/Lemwerder) gehörenden Werft Blohm und Voss in Hamburg gebaut werden soll.

Aus der Ausschreibung ging die Werft Damen Ship­yards Group als Sieger hervor. Um den Auftrag für das Milliarden-Projekt hatte sich auch GNYK mit Thyssen-Krupp Marine Systems (u.a. mit Standort in Emden) als Subunternehmer beworben.

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