BERLIN/HANNOVER - Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat am Donnerstag in Berlin die Projektliste des zwei Milliarden Euro schweren Sofortprogramms Bauen und Verkehr vorgelegt. Mit dem zusätzlichen Geld sollen Projekte begonnen werden, die durchgeplant sind, für die bislang aber das Geld fehlte. Im Nordwesten gehören dazu Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven, die Ortsumgehung Schortens (Kreis Friesland), der Ausbau von Außen- und Unterweser, die Anpassung der Unterems sowie die Instandsetzung von Seezeichen an der Nordsee.
„Wir wollen, dass die Bagger möglichst früh rollen“, sagte Tiefensee. Ziel des Programms ist es, durch das zusätzliche Geld einen positiven Impuls für den Arbeitsmarkt zu erzielen. Baubeginn für die Maßnahmen solle 2009, spätestens 2010 sein. Der Minister appellierte an Länder und Deutsche Bahn, möglichst zügig die Projekte auszuschreiben.
Bei niedersächsischen Abgeordneten in Berlin stieß das Programm auf geteiltes Echo. Enak Ferlemann, Verkehrsexperte der CDU-Fraktion aus dem Kreis Cuxhaven, ist „sehr zufrieden“. Niedersachsen habe jahrelang darauf gedrängt, dass die Infrastrukturmittel aufgestockt würden. Auch Hans-Werner Kammer (CDU, Zetel) zeigte sich zufrieden.
Etwas kritischer ist SPD-Verkehrsexpertin Margrit Wetzel (Stade). Die Quantität der für Niedersachsen eingeplanten Mittel (93 Millionen Euro allein für den Straßenbau) sei in Ordnung. Allerdings hapere es an der Qualität. Sie sei traurig, so Wetzel, „dass wir in Niedersachsen nicht mehr baureife Maßnahmen haben, vor allem bei der Hafen-Hinterlandanbindung.“
Das Verkehrsministerium in Hannover begrüßte die Maßnahmen. „Es fehlen aber noch Mittel für einige Projekte“, sagte Ministeriumssprecher Christian Haegele.
