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Aktualisiert vor 8 Minuten.

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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft

Umwelt: Weniger Müll, mehr Recycling

18.09.2020

Berlin Spätestens im kommenden Sommer sollen sie aus den Supermarkt-Regalen verschwinden, die Plastikteller und -gabeln, die Wattestäbchen und die Strohhalme aus Kunststoff genauso. Das EU-weite Verbot für bestimmte Wegwerfprodukte stand am Donnerstag ebenso auf der Tagesordnung des Bundestages wie Maßnahmen gegen die Vernichtung zurückgeschickter Kleidung oder Vorgaben für staatliche Behörden, umweltfreundlicher einzukaufen. Das Ziel: In Deutschland soll weniger Müll entstehen, und was nicht mehr genutzt wird, soll vermehrt wiederverwertet werden statt in der Müllverbrennung zu landen. Der Bundesrat muss den Gesetzen allerdings auch noch zustimmen. Dazu kommen weitere Pläne von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), die es Verbrauchern erleichtern sollen, ihren Elektroschrott loszuwerden. Ein Überblick:

Einwegplastik

Wegwerfprodukte, für die es gute Alternativen gibt, sollen ab 3. Juli 2021 nicht mehr verkauft werden dürfen. Darauf haben sich die EU-Staaten geeinigt, nun muss jeder Mitgliedsstaat es in nationales Recht übertragen. Der Bundestag beschloss das Gesetz am Donnerstag. Tabu sind dann Besteck, Teller, Trinkhalme, Rührstäbchen, Wattestäbchen und Luftballonstäbe aus Plastik, außerdem Becher und Behälter für Essen aus Styropor.

Retouren-Vernichtung

Es ist unklar, wie viele zurückgegebene Waren im Handel zu Abfall werden – dazu fehlen Daten. Mit einer neuen „Obhutspflicht“ bekommt der Staat eine rechtliche Handhabe gegen die Vernichtung von Neuware oder Retouren. Es gibt damit grundsätzlich eine Pflicht, dafür zu sorgen, dass die Waren gebrauchstauglich bleiben.

Hersteller zahlen für Reinigung

Wer etwa Einwegbecher oder Zigaretten in Verkehr bringt, kann künftig an den Kosten beteiligt werden, die für die Entsorgung anfallen. Das wird erst mal nur ermöglicht, Details sind noch zu klären.

Staat kauft umweltfreundlich

Der Bund, seine Behörden und Unternehmen werden verpflichtet, bei der Auftragsvergabe Produkte zu bevorzugen, die umweltfreundlich und ressourcenschonend sind.

Batteriegesetz

Das Gesetz regelt vor allem den Wettbewerb zwischen den Rücknahmesystemen. Die Sammelquote für Batterien wird von 45 auf 50 Prozent erhöht – allerdings lag sie in der Praxis zuletzt schon bei gut 52 Prozent. Aus der Opposition hatte es zusätzliche Forderungen gegeben, etwa nach einem Pfandsystem.

Rückgabe von Elektrogeräten

Umweltministerin Svenja Schulze schlägt vor, dass große Supermärkte, die öfter Elektroartikel im Sortiment haben, alte Geräte zurücknehmen müssen, wenn diese eine Kantenlänge bis 50 Zentimeter haben. Bisher waren dazu nur Läden mit einer Verkaufsfläche für Elek­trogeräte von mindestens 400 Quadratmetern verpflichtet, die Grenze lag bei 25 Zentimetern.

Plastiktüten-Verbot

Das Bundeskabinett hat das Verbot von klassischen Plastiktüten an der Ladenkasse schon Ende 2019 beschlossen. Dünne Beutel, etwa für Obst oder Gemüse, würden aber ebenso erlaubt wie stabilere Tüten. Allerdings hängt der Entwurf im parlamentarischen Verfahren fest.

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