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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft

Regierung will Bahnübergänge beseitigen

05.11.2019

Berlin Das Bundesverkehrsministerium will Engpässe im Schienennetz schneller beseitigen und dafür auch mehr Bahnübergänge abschaffen. Ziel ist es, dass Züge schneller fahren können und pünktlicher werden.

Dazu ist geplant, Kommunen bei der Finanzierung von Brücken und Unterführungen zu entlasten. Das geht aus einem Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich hervor. Der Entwurf soll am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden.

Bisher tragen Bund, die Bahn und Kommunen jeweils ein Drittel der Kosten, wenn es darum geht, Bahnübergänge zu beseitigen. Dies führt nach Angaben aus der Bahnbranche aber dazu, dass viele Bahnübergänge nicht abgeschafft werden – weil viele Kommunen die Finanzmittel dafür nicht haben. Künftig soll der Bund die Hälfte tragen, die Bahn ein Drittel und das Land, in dem die Kreuzung liegt, ein Sechstel der Kosten.

Mit der neuen Regelung soll ein Impuls gesetzt werden, Bahnübergänge mit erhöhtem Gefährdungspotenzial oder mit hoher Verkehrsbelastung auf Straße und Schiene zügiger zu beseitigen, heißt es im Entwurf. „Ohne den Finanzierungsanteil der Kommunen werden sich die Planungen derartiger Maßnahmen voraussichtlich erheblich beschleunigen, da kommunale Entscheidungsprozesse entfallen oder vereinfacht werden.“

Notwendige Investitionen in das Schienennetz sollen früher wirksam, die Leistungsfähigkeit verbessert werden. „Denn die Beseitigung von Bahnübergängen dient nicht nur der Erhöhung der Verkehrssicherheit, sondern auch der Pünktlichkeit im Schienenverkehr durch weniger störanfällige Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik“, heißt es. Dies habe Kapazitätssteigerungen beim Betrieb und Geschwindigkeitserhöhungen im Personenverkehr zur Folge – und dadurch Verkehrsverlagerungen auf die Schiene.

Deutschland brauche dringend eine Beschleunigung bei Schieneninvestitionen, um mit dem Klimaschutz im Verkehr voranzukommen. Nach Angaben der Allianz pro Schiene gab es 2015 in Deutschland insgesamt rund 23 500 Bahnübergänge.

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