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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft

Niedersachsen und Hamburg kämpfen um ihre Häfen

15.09.2017

Brake Im Streit um drohende neue Naturschutzgebiete an Elbe, Ems und Weser rücken Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) und Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) eng zusammen. Mit einem „Braker Appell“ warnen die beiden Regierungsmitglieder vor massiven wirtschaftlichen Folgen durch zu hohe Umweltauflagen. „Unsere Häfen sind das Tor zur Welt. Wir müssen die Wettbewerbsfähigkeit erhalten“, sagte Lies bei einem gemeinsamen Besuch des Braker Hafens am Donnerstag. „Die Menschen leben seit Jahrtausenden von den Flüssen. Diese Struktur muss erhalten bleiben“, betonte Scholz, der zur drohenden Gefahr für Zigtausende Arbeitsplätze in den Häfen von Hamburg, Bremen und Niedersachsen durch neue Naturschutzgebiete an Elbe, Weser und Ems nur sagte: „Das kann man gar nicht ermessen.“

„Unsere Häfen sind gut aufgestellt“, ergänzte Wirtschaftsminister Lies. „Aber wir brauchen auch die Möglichkeit der Entwicklung von Hafenstandorten“, mahnte der SPD-Politiker.

Scholz appellierte mit Blick auf den Streit um die Vertiefung der Elbe an die Mäßigung von Naturschutzverbänden. „Wir brauchen eine neue Kultur des Abwägens“, sagte er mit Blick auf zahllose Verbandsklagen vor Gerichten. Es gelte, eine „vernünftige Balance“ zu halten zwischen den Erfordernissen der Wirtschaft und dem Schutz von Natur und Umwelt. Sicher sei: „Der Handel über Häfen wird zunehmen.“

Eine klare Absage erteilt IHK-Präsident Gert Stuke Plänen, Teile der Unterweser als Naturschutzgebiet auszuweisen: „Das bedroht die Entwicklung wertschöpfungsorientierter und zukunftsorientierter Wirtschaftsunternehmen“, sagte er auf einer Logistik-Konferenz.

Naturschutz an Flüssen

Häfen in Not

Gunars Reichenbachs, Büro Hannover

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz sind keine Naturschutzgegner. Ganz im Gegenteil. Aber wenn prominente Vertreter von gleich zwei Landesregierungen Alarm schlagen wegen drohender Naturschutzgebiete an Elbe, Weser und Ems, dann muss man diesen Weckruf ernst nehmen. Auch Bremen gehört zu den Betroffenen. Es geht schlicht um das Überleben von norddeutschen Häfen.

Der internationale Handel wird in den nächsten Jahren weiter massiv zunehmen. Die Globalisierung lässt sich nicht aufhalten. Darauf müssen auch deutsche Häfen reagieren können. Erweiterung heißt das Stichwort. Die gesamte deutsche Wirtschaft bis tief nach Bayern hängt an diesem Tropf. Doch wer die Nutzung von Häfen mittels restriktiver Naturschutzregelungen einschränkt, bedroht diese Lebensader.

Lange schlummerten die Naturschutzpläne in Schubladen. Unbemerkt. Mit welcher Absicht? Es wird höchste Zeit, endlich eine Grundsatzdebatte zu führen.

Den Autor erreichen Sie unter
Gunars Reichenbachs
Redaktion Hannover
Tel:
0511/1612315

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