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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft

Gorch Fock bleibt im Dock

19.06.2019

Bremen Aus dem Dock in die Mühlen der Justiz: Im Streit um unbezahlte Rechnungen für die aus dem Ruder gelaufene Sanierung des Marineseglers „Gorch Fock“ wird es keine Lösung im Eilverfahren geben. Das Landgericht Bremen lehnte am Dienstag einen Antrag des Verteidigungsministeriums auf eine einstweilige Verfügung gegen die Bredo-Werft ab. Diese hat den neu aufgebauten Rumpf als Pfand genommen und verlangt 5,1 Millionen Teilzahlung. Sonst will sie das Schiff nicht wie geplant am Freitag zurück in Wasser lassen. Das Ministerium verlangte die Herausgabe des Schiffes.

Der Antrag der Bundesrepublik Deutschland auf Erlass einer einstweiligen Verfügung werde zurückgewiesen, da dieser sich auf eine – im Ergebnis unzulässige – Vorwegnahme der Entscheidung im Hauptsacheverfahren gerichtet habe, entschied das Landgericht Bremen.

Für das Verteidigungsministerium bedeutet das eine Schlappe, auch wenn über den Fall selbst noch nicht entschieden ist. „Wir haben die Entscheidung zur Kenntnis genommen, dass das Landgericht die Eile der Sache nicht anerkennt“, sagte ein Sprecher dazu. Über das weitere Vorgehen werde zügig entschieden.

Bleibt der neu aufgebaute Rumpf, der in einer mattgrünen Schutzlackierung erstmals zurück ins Wasser sollte, nun erstmal im Dock? Aus dem Ministerium war zuletzt ausgeschlossen worden, dass es nach der Insolvenz des Auftragnehmers Elsflether Werft AG und einer Vereinbarung über das weitere Vorgehen nun direkte Zahlungen des Bundes an Subunternehmer geben werde. Zumal auch andere Auftragnehmer auf Zahlungen der Elsflether Werft warten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am Vortag um Verständnis gebeten, „dass wir noch bis Freitag hart an der Sache arbeiten“.

Statt 10 Millionen Euro wurden für die „Gorch Fock“ bereits mehr als 70 Millionen Euro ausgegeben. Als Endsumme werden 135 Millionen Euro erwartet. Das Debakel beschäftigt die Staatswaltschaft sowie mehrere Gerichte.

Bei der Bredo-Werft, offiziell Bredo Dry Docks, hat die „Gorch Fock“ über drei Jahre im Dock gelegen. Die Werft sitzt nach eigenen Angaben allein bei diesem Auftrag auf offenen Rechnungen von 10,5 Millionen Euro. Um eine Insolvenz abzuwenden, schossen die Gesellschafter Ende Mai mehrere Millionen zu. Geschäftsführer Dirk Harms fordert Geld vom Bund, sonst bleibe der sanierte Rumpf bei ihm im Dock.

Die insolvente Elsflether Werft allerdings kann die Forderung der Bredo-Werft derzeit nicht begleichen. Die neue Werftführung suche immer noch nach dem Geld, das unter der alten Führung verloren gegangen ist, sagte Vorstand Axel Birk. Das Privatvermögen der zwei Ex-Vorstände lässt die Elsflether Werft beschlagnahmen, in der Kasse ist es noch nicht. Auch sonst hat Birk wenig in der Hand, darunter ein Gewerbegrundstück in Brake. Die Elsflether Werft selber ist zum Verkauf ausgeschrieben.

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