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Haushalt Trotz Einsparungen fehlen 497 000 Euro

Rolf Bultmann

BURHAVE - Obwohl die Gemeinde Butjadingen dank ihres 2003 ständig fortgeschriebenen Haushaltssicherungskonzeptes ihre finanzielle Situation um mittlerweile 379 000 Euro pro Jahr verbessert hat, kommt die Kommune finanziell auf keinen grünen Zweig. Wie schon seit Jahren, kann die Gemeinde auch ihren Haushalt 2012 nicht ausgleichen. Das Defizit ist im Etatentwurf mit 497 000 Euro veranschlagt.

Er fand dennoch die einstimmige Zustimmung des Gemeinderatsausschusses für Finanzen und Beteiligungen während dessen Sitzung am Montagabend im Burhave Rathaus. Nicht wegen des Defizits, sondern wegen der Umstellung des Gemeindefinanzwesens von der Kameralistik auf Doppik war das von Gemeindekämmerer Bernd Rummel vorgelegte Zahlenwerk für die Mitglieder des Fachausschusses mit noch vielen Siegeln versehen.

8,5 Millionen Euro Ertrag

Der Ergebnishaushalt der Gemeinde sieht Erträge in Höhe von 8,5 Millionen Euro vor, denen Aufwendungen in Höhe von rund 9 Millionen Euro gegenüberstehen. Größte Einnahmequellen sind die Grundsteuern A und B (1,3 Millionen Euro), die Gewerbesteuer (850 000 Euro), der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (1,5 Millionen Euro), die Schlüsselzuweisungen vom Land (1,3 Millionen Euro) und die Zweitwohnungssteuer (320 000 Euro).

Bei den Aufwendungen schlagen die Personalkosten (1,5 Millionen Euro), die Sach- und Dienstleistungen (856 000 Euro), die Abschreibungen (789 000 Euro) und die Transferleistungen (3,2 Millionen Euro) zu Buche.

An ihre Tourismus-Gesellschaften führt die Gemeinde Butjadingen in 2012 die Kurbeiträge (1,25 Millionen Euro) und die Fremdenverkehrsbeiträge (250 000 Euro) sowie den Gemeindeanteil an der Nutzung der Fremdenverkehrseinrichtungen (243 000 Euro) ab.


Kindergärten teurer

Einen Anstieg der ungedeckten Kosten um rund 160 000 Euro auf insgesamt 374 000 Euro weist der Ergebnisplan für die Kindergärten Burhave, Stollhamm und Tossens aus. Ein Grund dafür sei, so Bernd Rummel, die Ausweitung des Angebots auf die Ganztagsbetreuung.

Investitionen plant die gemeinde für 2012 laut Finanzhaushalt in Höhe von rund 717 000 Euro. Davon entfallen 199 000 Euro auf ein neues Fahrzeug und 52 000 Euro auf den Anbau jeweils für die Freiwillige Feuerwehr Eckwarden, 40 000 Euro auf die Sanierung von Gemeindestraßen, 65 000 Euro (1. Rate) auf die Beteiligung der Gemeinde an den Kosten für den Radweg an der Stollhammer Ortsdurchfahrt, 78 000 Euro auf die Ortsbildgestaltung sowie 95 000 Euro auf die Beschaffung eines neuen Mehrzweckfahrzeuges und neuer Geräte für den Gemeindebauhof.

400 000 Euro Kredit

Finanziert werden die Investitionen insbesondere durch den Erlös aus Grundstücksverkäufen (257 000 Euro) und durch die Aufnahme eines Kredits in Höhe von 400 000 Euro.

Trotz des neuen Kredits verringert sich der Schuldenstand der Gemeinde Butjadingen bis Ende 2012 um rund 150 000 Euro auf dann 6,2 Millionen Euro, denn im kommenden Jahr werden Kredite in Höhe von 542 000 Euro getilgt.

Auch für das noch nicht abgeschlossenen Haushaltsjahr 2011 war ein Defizit von rund 500 000 Euro veranschlagt worden, das nach Auskunft von Gemeindekämmerer Bernd Rummel aber wohl deutlich geringer ausfallen wird.

Dass die Gemeinde Butjadingen finanziell ganz und gar nicht auf Rosen gebettet ist, macht die Entwicklung der Liquidität der Kommune deutlich. Die Summe der Kassenkredite jeweils zum Jahresende soll von 269 000 Euro in 2010 und 570 000 Euro in 2011 auf 1,1 Millionen Euro in 2012 ansteigen.

Klamme Kassen

veranlassen die Kommunen zur Kreativität, machte Butjadingens Bürgermeister Rolf Blumenberg am Dienstagnachmittag bei der Übergabe eines neuen Fahrzeuges an den Gemeindebauhof deutlich. Der 15 000 Euro teure Pkw-Kombi wurde gänzlich von 32 Sponsoren finanziert. Dabei handelt es sich um Firmen nicht nur aus der Gemeinde Butjadingen, die der meist durch geschäftlichen Beziehungen verbunden sind. Den Firmenvertretern dankte der Bürgermeister für die „fahrende Litfaßsäule“, denn alle Flächen des Fahrzeuges sind mit den Namen und Logos der Firmen dekoriert. Der Wagen werde vom Bauhof dringend benötigt, denn dessen Mitarbeiter müssten auch kleinere Handwerkerarbeiten in den Gemeindeeinrichtungen übernehmen. Aus finanziellen Gründen könne die Gemeinde für solche Arbeiten keine Aufträge an Firmen vergeben. Die Fahrzeugübergabe – auch die Tourismus-Servicegesellschaft Butjadingen hatte im vergangenen Jahr einen gesponserten Wagen erhalten – nutzte Rolf Blumenberg, um den Firmenvertreten den neuen Leiter des Amtes für Bau- und Bürgerdienste, Axel Hildebrand, vorzustellen.
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