CLOPPENBURG - Ab sofort muss die ARGE bei ungerechtfertigten Sanktionen mit „Gegenwind“ rechnen. Der jetzt in Cloppenburg gegründete Ableger der gleichnamigen bundesweiten Arbeitsloseninitiative geht es um Hilfe beim Durchsetzen der Ansprüche. „Es sind oftmals die Ärmsten der Armen, denen die Mitarbeiter der ARGE durch ungerechtfertigte Sanktionen die Leistungen kürzen“, sagte der Vorsitzende der Arbeitsloseninitiative, Hans-Jürgen Reglitzki, am Mittwoch bei einem Pressetermin im DGB-Büro an der Soestenstraße.
Der in Glauchau/Sachsen 2009 gegründete gemeinnützige Verein sehe seine Aufgabe – so Reglitzki – im Informieren und Helfen der Hartz-IV-Empfänger beim Durchsetzen ihrer Rechte. Er biete Beistand nach dem Sozialgesetzbuch X (§ 13) und begleite Betroffene zu den Ämtern. Auch sind die Mitglieder des Vereins beim Ausfüllen der Anträge behilflich. Die Kontrolle der Bescheide gehöre genauso wie die etwaigen Einsprüche zum Leistungskatalog. Sollte das Geld von der ARGE nicht am Ersten auf dem Konto sein, gehe das Vereinsmitglied gemeinsam mit dem Betroffenen in die ARGE, um eine Barauszahlung der zustehenden Leistung zu erwirken.
Für Reglitzki haben „Fehler“ in der Leistungsberechnung und allzu eilfertige Sanktionen der ARGE System. Es gehe dabei um Einsparungen, mutmaßt der einstige Hartz IV-Empfänger. So schlichen sich beispielsweise Fehler den Kosten der Unterkunft ein. Trotz angemessenem Wohnraum werde nicht die volle Miete übernommen, oder Nachzahlungen der Nebenkostenabrechnung würden nicht im vollen Umfang erstattet. Auch hielten sich die Mitarbeiter der ARGEN größtenteils nicht an die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts.
Für den DGB-Gewerkschaftssekretär Frerich Rüst konnte mit der Kooperation zwischen dem Deutschen Gewerkschaftsbund und der Arbeitsloseninitiative „Gegenwind“ die Serviceleistung erweitert werden. „Damit haben wie die Lücke zu den Arbeitslosen geschlossen“, so Rüst. Die Arbeitsloseninitiative „Gegenwind“ hat ihre Sprechzeiten jeweils dienstags von 9 bis 13 Uhr in den Räumen des DGB, Soestenstraße 10.
