Friesoythe - Die Stadt Friesoythe möchte die finanzielle Unterstützung für die Dorfgemeinschaftshäuser vereinheitlichen. Bislang würden doch recht unterschiedliche Zuschüsse gezahlt, wurde im Zuge der Debatte um den Haushaltsplanentwurf auf der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses deutlich. Für 2017 erfolgte die Planung allerdings noch auf Basis der geltenden Verträge. Für das Dorfgemeinschaftshaus Neuvrees wurde ein neuer Nutzungsüberlassungsvertrag geschlossen, daraus ergibt sich, dass die Stadt weniger für die Bewirtschaftungskosten zahlen muss.
Die Tennishalle am Großen Kamp West sollte eigentlich im vergangenen Jahr zu einer Flüchtlingsunterkunft umgebaut werden. Nötig wäre aber eine umfangreiche Sanierung des Gebäudes gewesen – nicht wirtschaftlich. Die dafür eingeplanten Mittel wurden nicht verbraucht.
Zahlreiche Straßenbauprojekte sind vorgesehen. Neben der Erschließung in den neuen Baugebieten wird zum Beispiel in die Wangerooger Straße, die Borkumer Straße, die Langeooger Straße investiert. Die Vitusstraße in Altenoythe steht ebenfalls auf der Agenda sowie die Schückingstraße in Gehlenberg.
Der Rückbau der Kläranlage in Markhausen schlägt mit rund 300 000 Euro laut Ansatz zu Buche. In die Straßenbeleuchtung wird 125 000 Euro investiert. Rund 1,27 Millionen Euro will die Stadt durch Grundstücksverkäufe einnehmen. Für den Ankauf von Grundstücken sind eine Million Euro eingestellt.
Für die Dorferneuerung in Neuscharrel sollen in diesem Jahr keine Maßnahmen beantragt werden, so die Ansicht der Stadtverwaltung. Grund dafür: Die noch ausstehenden Maßnahmen wie die Umgestaltung des Ehrenmals oder des Rastplatzes an der Ohe liegen unter der Schwelle von 10 000 Euro der förderfähigen Kosten oder Gesamtkosten in Höhe von rund 19 000 Euro. Für die Umgestaltung des Ehrenmals sind laut Entwurf 15 000 Euro im Haushalt vorgesehen, der Rastplatz kostet 10 000 Euro.
Nach Ansicht von Erich Eilers (CDU) sollte in diesem Jahr in jedem Fall die Fassade des Jugendheims neu gestaltet werden. Die Dorfentwicklung endet Ende 2018.
Die Stadtsanierung „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ ist im Haushaltsplan 2017 nicht enthalten. Das hängt nach Angaben der Ersten Stadträtin Heidrun Hamjediers vor allem mit haushaltstechnischen Entscheidungen zusammen. Aus den Haushaltsjahren 2015/2016 können Reste in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro übertragen werden. Zudem flossen 400 000 Euro als Zuwendungen an die Stadt. Bislang waren im Haushalt schon vier Millionen Euro für Ausgabenzwecke und rund 2,7 Millionen Euro an zu erwartenden Einnahmen veranschlagt – „entspricht nicht dem Haushalts- und Kassenrecht“, urteilte Hamjediers. Künftig sollen Ausgabe- und Einnahmepositionen für die Stadtsanierung dann in den Haushalt eingestellt werden, wenn Antragsunterlagen eingereicht und Mittel bewilligt werden. So soll wieder ein Gleichklang zwischen Förderbescheiden und Haushaltsansätzen hergestellt werden.
