Brake - Diverse Probleme der EU und der Währungsunion seien zurzeit ungelöst. Um aber die aktuelle Krise zu überwinden, Europa stabilisieren und entwickeln zu können, müsse man die Ursachen der Probleme jetzt schonungslos analysieren. Das empfahl Professor Dr. Henning Vöpel, Direktor des renommierten Hamburgischen Weltwirtschafts-Instituts (HWWI), jetzt beim „OLB-Forum Wissen und Zukunft“ der Oldenburgischen Landesbank in Brake (Wesermarsch). Sein Thema war die „Krise und Zukunft Europas“.
Man solle jetzt nicht den Fehler machen, die gesamte erreichte Integration in Europa leichtfertig über Bord zu werfen, warnte der Wirtschaftsprofessor vor rund 200 Gästen. „Es lohnt sich, für bestimmte Elemente zu kämpfen“, sagte er etwa mit Blick auf Binnenmarkt oder Freizügigkeit. Diejenigen, die für Europa seien, müssten es stärker zeigen, auch bei Wahlen wie jetzt in Frankreich oder Abstimmungen wie kürzlich zum Brexit in Großbritannien.
Vöpel stellte zugleich zahlreiche kritische bzw. rhetorische Fragen in den Raum. Etwa: Ist eine derart weit integrierte EU nötig? Vieles sei eventuell besser auf nationaler Ebene zu regeln. Oder: Bedeuten die mittlerweile 28 Mitgliedstaaten nicht zu viel Heterogenität? Die vielen EU-Erweiterungen seien teils „voreilig“ gewesen.
Vöpel identifizierte diverse „institutionelle Widersprüche“ und „Ungleichgewichte“, die aufzulösen seien, um die dringend nötige Glaubwürdigkeit wieder zu sichern. Ein Beispiel sei das Schengen-Abkommen zu gemeinsamen Außengrenzen. Denn die dazu gehörende gemeinsame Flüchtlings- und Asylpolitik gebe es eben nicht. Oder die Grundregel, dass kein Staat einen anderen in Schuldenproblemen heraushauen dürfe (No bail out) – das sei mit der EZB-Politik aufgeweicht worden. Beim Thema Währungsunion sei Regel-Disziplin sowie entweder eine Fiskalunion oder ein Ausschlussrecht für Euro-Staaten nötig. „Wir müssen uns aber entscheiden.“
Für die Zukunft sei ein EU-Entwicklungspfad wichtig, der realisierbar sei. Man könne nicht darauf hoffen, dass der „Club der 28“ die Stagnation überwinden und genügend Überzeugungskraft dafür entfalten werde. Eine kleinere Gruppe, die die andere mit ihrer Dynamik quasi begeistere, müsse vorangehen. Eine Art „Vereinigte Staaten von Europa“ halte er aber für „ausgeschlossen“, stellte der HWWI-Chef klar.
OLB-Vorstandsvorsitzender Patrick Tessmann hob bei der Begrüßung einige eingespielte, praktische Vorzüge der EU hervor, einschließlich Bildungsprogrammen für junge Leute. Zugleich habe er aber kürzlich in Asien den Eindruck gewonnen, man halte Europa dort für „alt“.
