Berne - Erfahrungen wie eine Gemeinde planungsrechtlich die Errichtung von Biogas- und Tierhaltungsanlagen steuern kann und welche Grenzen es gibt, bekamen die Mitglieder des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Wirtschaft und Tourismus der Gemeinde Berne am Dienstagabend in Hülle und Fülle. Sven Corbes, Bauamtsleiter der Gemeinde Hatten, stellte dem Ausschuss den Weg vor, den die Gemeinde aus dem Landkreis Oldenburg eingeschlagen hat, um dieses Problem zu lösen.

Die Fraktion Bürgerforum Berne hatte im Vorfeld den Antrag gestellt, den Flächennutzungsplans neu aufzustellen und dabei die Errichtung von Biogas- und Tierhaltungsanlagen planungsrechtlich zu steuern. Dazu konnte Sven Corbes ausführliche Informationen liefern.

In Hatten war die Zahl an Ställen angestiegen und das Verlangen auswärtiger landwirtschaftlicher Investoren sei vermehrt registriert worden, so Corbes. Die Gemeinde wurde aktiv, da eine Zersiedlung drohte, der Erholungseffekt des Ortes verloren gehen, der landwirtschaftliche Verkehr zunehmen und es zu Immissionsproblemen kommen könnte.

Das Ziel der Gemeinde war, so Corbes, die Ansiedlungen von landwirtschaftlichen und gewerblichen Tierhaltungsanlagen zu steuern, Außenbereiche dafür freizuhalten, die Sicherung der bestehenden Betriebe und ihres Entwicklungsbedarf zu gewährleisten. Dabei solle sich auch auf die bestehenden Standorte konzentriert werden.

Die Gemeinde nahm die Landwirtschaftskammer zur Hilfe, die bei den Betrieben eine Umfrage startete und diese auch auswertete. Die hier gewonnenen Daten sind auch Grundlage für die Planungen der Gemeinde gewesen, erklärte Corbes. Es seien auch Informationen über die Perspektive der Hofstellen erhalten worden. Corbes ergänzte, dass die Bereitschaft der Landwirte, Auskunft zu geben, groß gewesen sei. Wohl auch, weil zuvor mit Hilfe des Landvolks Informationsveranstaltungen durchgeführt worden waren.


Der Gast aus Hatten gab auch einen Hinweis darauf, was für Kosten entstehen könnten. Planungskosten seien pro Bebauungsplan von 9000 Euro entstanden, die Befragung durch die Landwirtschaftskammer schlug im Schnitt – je nach Detaillierungsgrad – mit 300 Euro pro Hofstelle zu Buche. Übertragen auf Berne würde dies heißen, dass nur die Befragung 27 000 Euro kosten würde. Hinzu kämen noch die Planungskosten.

Jetzt ist es an den Ratsmitgliedern und der Verwaltung zu prüfen, ob der Weg, den Hatten eingeschlagen hat, auch einer ist, der in Berne begangen werden könnte.