• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft

Prozess um dubiose Aktiendeals gestartet

05.09.2019

Frankfurt /Bonn Staatsanwälte und Steuerfahnder ermitteln seit Jahren zu umstrittenen Cum-Ex-Aktiendeals. Am Mittwoch hat vor dem Landgericht Bonn der erste Strafprozess begonnen. Das Verfahren könnte wegweisend sein.

Was sind eigentlichCum-Ex-Geschäfte?

Bei solchen Deals nutzten Investoren eine Lücke im Gesetz und prellten den Staat über Jahre um Milliarden. Rund um den Dividendenstichtag wurden Aktien mit („cum“) und ohne („ex“) Ausschüttungsanspruch zwischen mehreren Beteiligten – Banken, Investoren, Fonds – hin- und hergeschoben. Darum werden solche Cum-Ex-Geschäfte auch „Dividendenstripping“ genannt. Denn am Ende konnte der Fiskus nicht mehr nachvollziehen, wem die Papiere gehörten. Die Folge der Karussellgeschäfte: Bescheinigungen über Kapitalertragssteuern und den darauf entfallenden Solidaritätszuschlag wurden mehrfach ausgestellt. Finanzämter erstatteten letztlich Steuern, die gar nicht gezahlt worden waren.

Wie funktionieren dieAktiengeschäfte?

Kerninstrument waren sogenannte Leerverkäufe. Dabei besaß ein Verkäufer von Aktien diese noch nicht, sondern musste sie sich erst an der Börse besorgen. Der Käufer der Aktien wurde aber bereits als Inhaber der Papiere eingestuft. Er bekam von seiner Depotbank eine Steuerbescheinigung, um Kapitalertragssteuer vom Fiskus zurückfordern zu können – ebenso wie derjenige, dem die Aktien zu dem Zeitpunkt tatsächlich gehörten.

Wie hoch ist der
Steuerschaden
?

Cum-Ex gilt als größter Steuerskandal der deutschen Geschichte. Europaweit soll sich der Schaden aus steuergetriebenen Aktiengeschäften auf mehr als 55 Milliarden Euro belaufen. Deutschen Finanzämtern sind nach Berechnungen des Steuerexperten Christoph Spengel von der Universität Mannheim zwischen 2001 und 2016 mindestens 31,8 Milliarden Euro entgangen. In Deutschland schloss der Staat das Steuerschlupfloch im Jahr 2012.

Worum geht es in dem
Bonner Verfahren
?

Die Staatsanwaltschaft Köln wirft zwei Männern besonders schwere Steuerhinterziehung in 33 Fällen vor. Hinzu kommt noch ein Fall der versuchten Steuerhinterziehung. Als „besonders schwer“ gilt Steuerhinterziehung schon ab 50 000 Euro – die Aktienhändler sollen einen Steuerschaden von mehr als 440 Millionen Euro angerichtet haben. An dieser Zahl sieht man, wie sehr Cum-Ex die Dimensionen gesprengt hat in Sachen Steuerhinterziehung. Die Strafkammer am Landgericht Bonn plant ein Urteil am 9. Januar 2020. Den Angeklagten drohen bis zu zehn Jahre Haft.

Welche Kreise zog
der Cum-Ex-Skandal
?

Anleger, Steuerberater, Gutachter, kleine und große Banken, Landesbanken – der Beteiligtenkreis ist groß. Die umstrittenen Geschäfte beschäftigen sowohl Staatsanwälte in mehreren Bundesländern als auch einen Untersuchungsausschuss des Bundestages.

Wie viele Fälle werdeninsgesamt verfolgt?

Nach jüngsten Zahlen des Bundesfinanzministeriums gehen Ermittler inzwischen 499 Verdachtsfällen mit einem Volumen von 5,5 Milliarden Euro nach. Davon seien bisher 2,4 Mrd. Euro an Kapitalertragsteuer erfolgreich zurückgefordert oder gar nicht erst ausgezahlt worden.

-> Kommentar, Seite 4


Oldenburger warnt vor Cum-Ex:   bit.ly/cumexstory 
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.