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nordwest-zeitung

Ausbau von schnellem Internet in Niedersachsen Warum Glasfaseranbieter den Förderstopp des Landes begrüßen

Oldenburg/Hannover/Spiekeroog - Jahrelang hat Niedersachsen den Ausbau des schnellen Internets gefördert. Die Nachricht, dass das Land im kommenden Jahr die Zuschüsse für den Breitband-Ausbau auslaufen lassen will, sorgte in den vergangenen Wochen für viel Wirbel. Während viele, gerade ländliche, Kommunen nun fürchten, dass der geförderte Glasfaserausbau zum Erliegen kommen könnte, werteten Branchenverbände und Glasfaseranbieter wie EWE Tel in Oldenburg die Entscheidung des Landes sogar eher positiv. Fragen und Antworten:

Wie läuft der Glasfaser-Ausbau in Deutschland ab ?

Mit der sogenannten „Gigabitstrategie“ will die Bundesregierung erreichen, dass bis 2025 50 Prozent und bis 2030 alle Haushalte Deutschlands mit Glasfaser versorgt werden können. In erster Linie sieht die Politik dabei die Telekommunikationsunternehmen in der Pflicht, Gebiete eigenwirtschaftlich mit Glasfaser auszustatten. Dort, wo ein privatwirtschaftlicher Ausbau sich nicht rechnet, den sogenannten „weißen“ und „grauen“ Flecken, kann der Ausbau durch staatliche Förderung unterstützt werden. Aktuell werden nach Angaben des Verbands der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) 87 Prozent der Glasfaseranschlüsse hierzulande eigenwirtschaftlich errichtet, nur etwa jeder achte (13 Prozent) mit staatlicher Förderung.

Was ändert sich nun in Niedersachsen ?

Bislang hat der Bund in den Fördergebieten in der Regel 50 Prozent der Glasfaser-Ausbaukosten übernommen, Land und Kommunen jeweils 25 Prozent. Mitte Juli kündigte Niedersachsens Landesregierung an, seinen 25-Prozent-Anteil künftig nicht mehr zahlen zu wollen. Das Wirtschaftsministerium in Hannover begründete die Entscheidung mit Sparmaßnahmen und der Haushaltssituation. Zuletzt hatte Niedersachsen noch rund 120 Millionen Euro pro Jahr dazugegeben. Folge: Kreise, Städte und Gemeinden müssen also nun entweder den Landesanteil übernehmen und damit 50 Prozent der Kosten tragen oder sie entscheiden sich aus Kostengründen dagegen – was aber den Ausbau verlangsamen könnte.

Was sagen die Kommunen ?

Die teilen genau diese Sorge. Die Entscheidung des Landes dürfte dazu führen, „dass der geförderte Breitbandausbau wegen der finanziellen Unsicherheit in Niedersachsen zumindest temporär zum Erliegen kommen“ werde, warnte ein Sprecher des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB). Der Präsident des Landkreistages, Frieslands Landrat Sven Ambrosy (SPD), appellierte ans Land, seine Entscheidung aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung für den Ausbau der Infrastruktur zu überdenken.

Potenzialanalyse zum Glasfaserausbau

Wo kann der Glasfaserausbau privatwirtschaftlich erfolgen und wo sind noch staatliche Gelder zum Aufbau von Gigabitnetzen nötig? Dazu hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr Ende Februar eine Potenzialanalyse vorgelegt.

Ergebnis: Ein Großteil des noch ausstehenden Glasfaserausbaus in den kommenden Jahren kann privatwirtschaftlich, also ohne staatliche Förderung, erfolgen. Für das gesamte Bundesgebiet liegt der Wert bei 91 Prozent, für Niedersachsen bei 88 Prozent. Heißt: Zwischen Harz und Nordseeküste müssten nur zwölf Prozent mit staatlicher Förderung ausgebaut werden.

Zwischen Städten und Landkreisen gibt es allerdings große Unterschiede. Im Nordwesten etwa könnte in den kreisfreien Städten Oldenburg, Emden, Wilhelmshaven und Delmenhorst praktisch komplett auf einen geförderten Ausbau verzichtet werden. Hier liegt das eigenwirtschaftliche Potenzial der Analyse zufolge jeweils bei 98 Prozent und mehr. Anders sieht es in vielen eher ländlichen und dünner besiedelten Landkreisen aus. Im Kreis Wittmund etwa beträgt das eigenwirtschaftliche Potenzial nur 52 Prozent – der niedrigste Wert in ganz Niedersachsen. Hier wäre also für fast die Hälfte des Ausbaus staatliche Förderung nötig. Vergleichsweise niedrig ist das eigenwirtschaftliche Potenzial auch in den Landkreisen Cloppenburg (64 Prozent), Aurich (67), Leer (68) und Ammerland (68).

Sorgen gibt es etwa auf Spiekeroog, die als einzige der sieben Ostfriesischen Inseln bislang ohne Glasfaseranbindung ist. Seit einigen Monaten laufen die Planungen für eine solche Verbindung, Mitte Oktober sollte ein entsprechender Förderantrag gestellt werden. Aus Sicht der Kreisverwaltung in Wittmund ist nun offen, inwieweit der bislang etwa auch für die Spiekerooger Glasfaseranbindung eingeplante Förderanteil überhaupt kompensierbar sei. „Wir haben da starke Zweifel“, teilte ein Sprecher der Kreisverwaltung vor einigen Wochen mit.

Wie reagiert die Telekommunikationsbranche ?

Sowohl die Branchenverbände VATM und Breko (Bundesverband Breitbandkommunikation) als auch Glasfaseranbieter wie EWE Tel (Oldenburg) sehen kein Problem darin, dass sich Niedersachsen nicht mehr an der Glasfaser-Förderung beteiligt. „Die wegfallenden Fördergelder in Niedersachsen werden nicht zu weniger Glasfaserausbau führen“, ist Norbert Westfal, Sprecher der Geschäftsführung bei EWE Tel, überzeugt. Beim VATM sieht man den Wegfall der Förderung sogar als Chance. „Das Beispiel Niedersachsen könnte beweisen, dass man mit weniger Förderung mehr erreichen kann“, sagte VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner dem Branchenportal „golem.de“.

Telekommunikationsunternehmen sehen Verbesserungsbedarf beim geförderten Glasfaserausbau.

WIE DER GEFÖRDERTE GLASFASERAUSBAU ABLÄUFT Förderung für schnelles Internet am Bedarf vorbei?

Jörg Schürmeyer Oldenburg

Dafür notwendig sei aber eine verbesserte Förderung, insbesondere eine bessere Verzahnung zwischen gefördertem und eigenwirtschaftlichem Ausbau. Fördermaßnahmen sollten mit Bedacht dort eingesetzt werden, wo kein eigenwirtschaftlicher Ausbau stattfindet, so Westfal. „Sie dürfen nicht dazu führen, dass eigene Investitionen der ausbauenden Telekommunikationsunternehmen de facto verdrängt werden.“ Seine Forderung: „Bundesweit sollten die Förderbedingungen so angepasst werden, dass der eigenwirtschaftliche Ausbau Priorität genießt.“


EWE ist sowohl im eigenwirtschaftlichen als auch im geförderten Glasfaserausbau aktiv. Der eigenwirtschaftliche Ausbau wird seit 2020 von der Glasfaser Nordwest übernommen, einem Gemeinschaftsunternehmen von EWE und Deutscher Telekom. Im geförderten Ausbau hat EWE nach Unternehmensangaben seit 2017 in 145 Ausschreibungsverfahren in 19 Landkreisen den Zuschlag erhalten. Aktuell verlegen EWE und Fördermittelgeber etwa Glasfaserkabel im Landkreis Oldenburg und in der Wesermarsch. 

Jörg Schürmeyer
Jörg Schürmeyer Thementeam Wirtschaft
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