HANNOVER - HANNOVER/DPA - Niedersachsen will ein eigenes Kombilohn-Modell einführen. „Das soll zum 1. Juli geschehen“, sagte ein Regierungssprecher am Sonnabend und bestätigte einen Bericht des Magazins „Focus“. Demnach sollen Jobs mit einem Bruttogehalt von bis zu 1500 Euro bezuschusst werden.
„Kombilöhne sind kein Allheilmittel zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit, aber sie können bei richtiger Anwendung einen wichtigen Beitrag zur Integration von Geringqualifizierten in den Arbeitsmarkt leisten“, sagte Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) dem Magazin. Wichtig sei, dass über die Förderung vor Ort entschieden werde und sie zeitlich befristet sei. „Eine bundesweite Regelung würde ansonsten zu unübersehbaren Mitnahmeeffekten führen“, meinte Wulff.
Sein Sprecher sagte, Arbeitgeber sollten bei befristeter Einstellung eines Langzeitarbeitslosen eine Förderung von 400 Euro monatlich erhalten, der Arbeitnehmer bekomme 200 Euro. Die Förderung werde auf sechs Monate begrenzt, verlängere sich aber bei Übernahme in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis um vier Monate. Träger sollen die 13 Optionskommunen und die Arbeitsgemeinschaften (ARGE) von Arbeitsagenturen und Kommunen sein. Gefördert werden nur neue Jobs, die sozialversicherungspflichtig sind.
Union und SPD wollen laut Koalitionsvertrag in den nächsten Monaten eine Neuordnung des Niedriglohnsektors einschließlich staatlich bezuschusster Kombilöhne ausloten. Die SPD will dies mit Plänen für gesetzliche Mindestlöhne verknüpfen. Das Thema kommt bei der Kabinettsklausur der Bundesregierung an diesem Montag und Dienstag zur Sprache.
Der Bremer Wirtschaftswissenschaftler Prof. Rudolf Hickel hält die Einführung eines Kombilohns in Deutschland für „ein Fass ohne Boden“. Es entstünde ein riesiger Subventionstopf, warnte Hickel.
