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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft

Drohende Fahrverbote stinken Wirtschaft

25.10.2018

Hannover Volker Schmidt versteht die Welt nicht mehr, genauer gesagt die Stadt Hannover und ihr Verhalten in Sachen Diesel-Fahrverbote. „Statt in vorauseilendem Gehorsam der Deutschen Umwelthilfe das Wort zu reden, sollte erst einmal das Urteil des Verwaltungsgerichtes Hannover abgewartet und gegebenenfalls auch der Weg durch die weiteren Instanzen nicht gescheut werden“, findet der Vertreter der Allgemeinen Arbeitgebervereinigung Hannover und Umgebung und Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Niedersachsen-Metall.

Schmidt erwartet von der Stadt Hannover und dem Land Niedersachsen ein klares Bekenntnis gegen Fahrverbote. Während Vertreter der Landesregierung mehrfach klar gemacht haben, dass sie Fahrverbote in Niedersachsen vermeiden wollen, erwägt die Stadt Hannover in zwei Straßen Fahrverbote für Diesel-Autos. Das bringt Schmidt und seinen Mitstreiter Horst Schrage, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Hannover, auf die Palme. „Die Grenzwertüberschreitungen an den hiesigen Messstellen sind nur marginal. Nach allem, was wir heute sagen können, wird sich das Problem in den nächsten Jahren allein schon durch die beständige Erneuerung der Flotte weitgehend von selbst lösen“, sagten sie am Mittwoch. „Dem gegenüber steht ein massiver Schaden für Hannover, sollten Fahrverbote tatsächlich durchgeboxt werden. Das ist völlig unverhältnismäßig.“

Notfalls müsse das Land eingreifen und die Stadt stoppen. „Für den Fall, dass das Verwaltungsgericht Hannover Fahrverbote verhängt, erwarten wir vom Land Niedersachsen als oberste Verkehrsbehörde, dass das Land die Stadt Hannover anweist, in die nächste Instanz zu gehen“, heißt es in einem gemeinsamen Papier der Verbände.

Beide Vertreter äußerten zudem Zweifel daran, dass die Messstationen in den Städten stets optimal positioniert seien und tadellos arbeiteten. Mit Blick auf die Messstation am Oldenburger Heiligengeistwall, die trotz der Sperrung für den Marathon am Sonntag einen Mittelwert von 37 Mikrogramm (also knapp unter dem Grenzwert von 40 Mikrogramm) aufwies, sagte Schmidt: „Es muss einen schon nachdenklich stimmen, wenn ohne Autoverkehr solche Werte gemessen werden.“ In Osnabrück am Neumarkt gab es zudem die Absurdität, dass die Werte stiegen, obwohl die Straße längerfristig wegen Bauarbeiten komplett für den Verkehr gesperrt war.

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Lars Laue Korrespondent / Redaktion Hannover
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