HANNOVER - Nach Einschätzung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) werden in diesem Jahr mindestens zwei Drittel der Kommunen keinen ausgeglichenen Haushalt vorweisen können. Auf die Bürger könnten deshalb höhere Gebühren zukommen. Betroffen sind auch sonst recht gut gestellte Städte wie Wolfsburg. In der Kleinstadt Langen erhofft sich der Bürgermeister unterdessen Einnahmen aus der Vermarktung der Stadt.
Die weitverbreiteten Haushaltsdefizite der niedersächsischen Kommunen seien nicht nur ernst, sondern ein „wahrer Offenbarungseid“, sagte NSGB-Präsident Rainer Timmermann. „In der Vergangenheit ist immer wieder versucht worden, zu sparen, ohne den Bürger zu belasten“, sagte Timmermann. Angesichts der vielerorts katastrophalen Haushaltslage und einer kommunalen Pro-Kopf-Verschuldung in Niedersachsen von 1500 Euro gehe das nun nicht mehr. Gebührenerhöhungen seien unumgänglich: „Wir wollen das nicht, aber ich sehe keine andere Möglichkeit.“
Dabei seien von der Finanzmisere nicht nur kleine Gemeinden betroffen. „Auch Städte wie Wolfsburg sind nicht mehr in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen“, sagte Timmermann.
„Unsere finanzielle Lage ist dramatisch“, bestätigte der Oberbürgermeister der VW-Stadt, Rolf Schnellecke (CDU). Angesichts der angespannten Finanzlage lassen sich Gebührenerhöhungen, etwa für die Müllentsorgung, nach seiner Einschätzung nicht vermeiden. Zu viel gespart werden dürfe aber nicht, warnt Schnellecke. Ansonsten verschlechtere sich die Lebensqualität der Bürger.
