• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft

SPD zieht mit Dreigestirn in Wahlkampf

10.08.2017

Hannover Die regierende SPD setzt auf ein Dreigestirn für die kommende Landtagswahl am 15. Oktober. Nach Informationen dieser Zeitung sollen Ministerpräsident Stephan Weil, SPD-Fraktionschefin Johanne Modder und Wirtschaftsminister Olaf Lies (Sande) die Landesliste der Sozialdemokraten anführen. Darauf hat sich die Landesführung offenbar intern verständigt. Für den agilen Innenminister Boris Pistorius (Osnabrück) bleibt nach den Vereinbarungen nur Platz fünf übrig. Pistorius soll sich dem Vernehmen nach darüber verärgert gezeigt haben. Denn vor ihm soll noch die umstrittene Kultusministerin Frauke Heiligenstadt platziert werden.

Damit folgt die SPD der Bedeutung der mächtigen Bezirke. Weil kommt aus Hannover, Modder und der stellvertretende SPD-Landeschef Lies aus Weser-Ems, Heiligenstadt aus dem Bezirk Braunschweig und Pistorius wiederum aus Weser-Ems. Der kleine Bezirk Niedersachsen Nord mit der Vorsitzenden Petra Tiemann rangiert erst dahinter.

Die Genossen müssen sich sputen, die Landesliste zu verabschieden. Bis zum 11. Oktober, so legen Juristen die Landeswahlordnung aus, sollten alle Landeslisten vorliegen. Die SPD peilt deshalb den 3. September mit einem Aufstellungsparteitag in Hannover an.

Eile verspüren auch die Grünen, aus deren Reihen die Überläuferin Elke Twesten, die am Freitag zur CDU wechselte, das Polit-Karussell ins Rotieren gebracht hat mit dem Neuwahltermin 15. Oktober. „Jetzt erst recht“, lautet das Motto für die Delegiertentagung ab Freitag in Göttingen. Oder wie Parteichefin Meta Janssen-Kucz mit Blick auf die dramatischen Entwicklungen bei den Grünen formuliert: „Wann denn, wenn nicht jetzt. Wir wollen wieder ein zweistelliges Ergebnis.“ Für inhaltliche Debatten bleibe in Göttingen „wenig Zeit“, sagt die Parteichefin. Insgesamt 35 Listenplätze müssen bestimmt werden. Es soll „keinen Blick zurück“ auf Elke Twesten geben, hat sich die Grünen-Führung geschworen. Kein Schuldzuweisung, ob man Warnsignale der Parteiwechslerin überhört habe und wer daran schuld sein könnte. „Wir sind stärker zusammengerückt“, versichert Fraktionschefin Anja Piel, aus deren Reihen die Abweichlerin kam.

Parteichefin Janssen-Kucz lässt keinen Zweifel, wen sich die Grünen als Koalitionspartner für eine Regierung mit Grünen-Beteiligung wünschen: die SPD. Aber: Es wird dazu keinen Parteibeschluss geben. „Brauchen wir nicht“, befindet Janssen-Kucz, die allen CDU-Avancen einen Korb gibt: „Für alle Grünen ist ein Bündnis mit der CDU in weite Ferne gerückt.“ Wen wundert’s.

Das Gerangel um die aussichtreichen Grünen-Plätze wird groß. Die Umfragen der letzten Zeit versprechen nur wenig Mandate im neuen Landtag. Aber eine ganze Reihe von „Promis“ drängt auf die ersten zehn Plätze: Piel, Umweltminister Stefan Wenzel, Janssen-Kucz, Landwirtschaftsminister Christian Meyer oder Finanzexperte Gerald Heere beispielsweise. Dazu kommt ein Problem: ein Drittel aller Plätze muss mit Neulingen besetzt und Frauen bevorzugt werden. Die Grünen stehen vor einem Wahlmarathon in Göttingen, bei dem sich viele Fundis und kaum Realos durchsetzen dürften.

Unterdessen plagen den Städte- und Gemeindebund Sorgen wegen des vom Januar 2018 auf den Oktober vorgezogenen Landtagswahltermins. Es fehlen noch Helfer in den Wahllokalen. Niedersachsen hat noch Herbstferien und kurz zuvor am 24. September wird der Bundestag gewählt. „Aber wir schaffen das“, heißt es.

Gunars Reichenbachs Chefkorrespondent / Redaktion Hannover
Rufen Sie mich an:
0511/1612315
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.