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NWZonline.de Nachrichten Wirtschaft

Werden Abbiege-Assistenten bald zur Pflicht?

24.01.2019

Hannover /Oldenburg Am 18. April 2018 gerät der elfjährige Manuel auf der Vahrenwalder Straße in Hannover vor den Augen seiner Mutter mit dem Fahrrad unter den Vorderreifen eines rechtsabbiegenden 40-Tonners in Hannover. Am 23. November 2018 überrollt ein rechtsabbiegender Lkw in Burgdorf bei Hannover eine 16-jährige Radfahrerin. Am 18. Januar 2019 erfasst ein rechtsabbiegender Müllwagen in Lehrte eine Elfjährige. Am 22. Januar 2019 übersieht ein rechtsabbiegender Lastwagenfahrer in Oldenburg ein 17-jährige Radfahrerin.

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Zwar gelten tödliche Unfälle mit abbiegenden schweren Güterfahrzeugen und Bussen in Niedersachsen als eher selten, doch die Zahlen sind zuletzt gestiegen: 2015 zählte das Land vier Todesfälle, 2016 sieben, 2017 bereits acht, davon sieben bei Rechtsabbiegern. Konkrete Zahlen für das vergangene Jahr hat das niedersächsische Innenministerium zwar noch nicht, doch einen Trend zu getöteten Radfahrern insgesamt. Auch hier steigen die Zahlen seit drei Jahren: In den ersten drei Quartalen des vergangenen Jahres kamen 42 Radfahrer in Niedersachsen ums Leben, 2016 waren es im gleichen Zeitraum noch 33.

Der zuständige Landeswirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) setzt sich zwar beim Bund und in der EU für die verpflichtende Einführung von Abbiege-Assistenten ein, doch bislang ohne Erfolg. Die Systeme gibt es zwar bereits, doch sie sind freiwillig und teuer. Nun wolle man „mit gutem Beispiel voranbringen“ und prüfe daher die Ausrüstung der Landesstraßenbaubehörde mit Abbiegeassistenten. „Zu diesem Zweck lässt sich das Ministerium derzeit Systeme verschiedener Anbieter vorstellen“, erklärt ein Sprecher.

Auch auf Bundesebene steigt der Druck, Lkw-Sicherheitssysteme voranzubringen: Angesichts von zuletzt bundesweit 37 toten Radfahrern bei Abbiegeunfällen 2017 haben Bundestag und Bundesrat sich dafür ausgesprochen, Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fünf Millionen Euro jährlich für freiwillige Nachrüstungen bereitgestellt. Allerdings schränkt er ein, dies gehe nur über eine Änderung des EU-Rechts.

Das ARD-Hauptstadtbüro berichtete am Mittwoch von einem Rechtsgutachten der Grünen-Bundestagsfraktion, demzufolge Lkw ohne Assistenzsystemen die Einfahrt in deutsche Städte mit Blick auf die Straßenverkehrsordnung durchaus untersagt werden könne. „Ein Lkw ohne Abbiegeassistent ist eben nicht sicher“, sagte der Grünen-Abgeordnete Stefan Gelbhaar der ARD. Es gebe auch schon ein Vorbild: London.

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Klaus Wieschemeyer Korrespondent / Redaktion Hannover
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