Brake - Die Stimmung war gelöst am Donnerstagabend im Stadtrat. Die Abgeordneten konnten sogar über sich selbst lachen, als eine Beschlussfassung zur Hundesteuer (siehe Text auf dieser Seite) so wirr ausfiel, dass am Ende keiner recht wusste, was nun eigentlich beschlossen wurde. Vorbei war es mit der gute Stimmung jedoch, als die Reaktivierung des Bahnhaltepunkts in Kirchhammelwarden zur Debatte stand.
„Machen uns lächerlich“
Die WGB-Fraktion votierte massiv gegen das Projekt. Nicht weniger nachdrücklich verteidigte vor allem Grünen-Ratsherr Hans-Otto Meyer-Ott die Reaktivierung. Zwei geheime Abstimmungen ergaben dann ein denkbar knappes Ergebnis. Mit 16 zu 14 und schließlich 17 zu 13 Stimmen beschloss der Rat, dass die Stadt sich mit 210 000 Euro an der Reaktivierung des Haltepunkts beteiligt.
Ahnend, dass es Gegenwind geben würde, ging Meyer-Ott ohne Umwege in die Vollen: Seit 2007 werde die Reaktivierung des Haltepunkts angestrebt. Nun sei die Zielgerade erreicht. „Wir würden uns lächerlich machen, wenn wir das Projekt noch kippen“, sagte Meyer-Ott.
Für die WGB-Fraktion hielt Rainer Klopp dagegen. In fast allen Bereichen streiche und spare die Stadt. Das Kombi-bad sei auf Eis gelegt, der Umbau der Grundschule Boitwarden zur Ganztagsschule falle „unter den Tisch“. Vor diesem Hintergrund sei es unverantwortlich, Geld für einen Bahnhaltepunkt auszugeben. Klopp: „Geld, dass wir nicht haben, können wir nicht in solch ein unnötiges Projekt stecken.“
Der Hinweis auf das Kombibad und die Grundschule Boitwarden brachte Ursula Schinski (SPD) auf die Barrikaden: „Man kann doch nicht alles in einen Topf schmeißen, groß rumrühren und dann nach außen Tralala machen“, wetterte sie.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans-Werner Bergner dankte der WGB zwar dafür, dass sie so klar Stellung bezieht. Verstehen könne er die Haltung der Fraktion jedoch nicht, sagte er.
Indes stand die WGB mit ihrer Ablehnung des Haltepunkts keineswegs alleine da. Gustav Hellmers (FDP) kündigte an, dass er gegen die Reaktivierung stimmen werde. Zahlreiche Ratsmitglieder nutzten die geheime Abstimmung, um das Projekt abzulehnen. Knapper als mit 16 zu 14 Stimmen hätte das Ergebnis nicht ausfallen können.
Antrag abgelehnt
Die WGB witterte Morgenluft und stellte den Antrag, dass trotz des grundsätzlichen Beschlusses für die Reaktivierung die städtischen Mittel dafür gestrichen werden. Diesen Antrag lehnte der Rat jedoch wiederum knapp mit 17 zu 13 Stimmen ab.
Rainer Klopp äußerte die Sorge, dass erneut Geld für eine Sache ausgegeben wird, die sich später als unsinnig erweist. Er stellte eine Parallele zum Bahnhofsklo her. „Bitte nicht wieder das Klo“, flehte darauf Roland Schiefke. Eine Diskussion über diese Langzeit-Posse blieb dem Bürgermeister dann auch erspart.
